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11.02.2001

14:11 Uhr

ap BERLIN. Zu politischen Gesprächen reist Außenminister Joschka Fischer am (morgigen) Montag für zwei Tage nach Moskau. Gesprächspartner sind neben seinem russischen Amtskollegen Igor Iwanow auch der Sicherheitsberater von Präsident Wladimir Putin, Sergej Iwanow, sowie der Vorsitzende der Staatsduma, Gennadi Selesnjow. Geplant sind auch Unterredungen mit Vertretern außenpolitischer Institute und der Menschenrechtsorganisation Memorial.

Auf der Themenliste stehen nach Angaben aus Regierungskreisen das Verhältnis zwischen der EU und Russland, regionale Sicherheitsfragen, die Entwicklung der Demokratie in Russland, die Lage in Tschetschenien und auf dem Balkan. Auch das Verhältnis beider Staaten zu Iran soll angesprochen werden, nachdem der iranische Außenminister Kamal Charrasi zwei Tage Deutschland besucht und auch mit Fischer konferiert hatte.

Thema ist auch das Raketenabwehrsystem der USA

Darüber hinaus soll den Angaben zufolge über den Wechsel der Präsidentschaft in den USA gesprochen werden. Dabei werde es auch um das umstrittene Raketenabwehrsystem NMD gehen, gegen das die Bundesregierung und Russland Vorbehalte haben. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, sprach sich im Münchener Nachrichtenmagazin "Focus" allerdings für das System aus. Es gebe in der Welt Raketenpotenziale, die auch Europa erreichen könnten und gegen die man sich schützen müsse, sagte er.

Die Frage der russischen Altschulden wird in Moskau dem Vernehmen nach eher am Rande eine Rolle spielen. Während Fischer in Moskau weilt, tritt in Berlin der siebente Deutsch-Russische Kooperationsrat zu zweitägigen Beratungen zusammen. Der Vorsitzende des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, Klaus Mangold, erklärte am Sonntag in Berlin, der Zeitpunkt für Investitionen in Russland sei lange nicht so günstig gewesen. Die wirtschaftliche Situation habe sich deutlich verbessert und erste wirtschaftliche Reformen seien auf den Weg gebracht.

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