Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

02.01.2004

11:27 Uhr

2004 ist ein Schicksalsjahr für die EU

Wunder dauern etwas länger

VonEric Bonse

Es ist noch gar nicht lange her, da sah Europas Zukunft glänzend aus. Die neue, um zehn Länder erweiterte EU werde größer als das Römische Reich und mächtiger als die katholische Kirche, schwärmte Außenminister Joschka Fischer. Die Erweiterung bedeute eine friedliche Revolution, freute sich EU-Kommissionschef Romano Prodi.

HB BRÜSSEL. Am 1. Mai 2004 beginnt die "Wiedervereinigung" des Alten Kontinents, dozierte Erweiterungskommissar Günter Verheugen. Doch während die deutsche Wiedervereinigung im Sauseschritt über die Bühne ging, haben Prodi ihr Rendezvous mit der Geschichte verpasst. Die Vertiefung, die lange als unabdingbare Voraussetzung für die Erweiterung galt, ist gescheitert. Die Verfassung, die die EU handlungsfähiger machen sollte, ist nach dem Brüsseler Dezember-Gipfel auf unbestimmte Zeit verschoben. Auch die Finanzierung der erweiterten Union ist seit dem Warnbrief der sechs Nettozahler an Prodi wieder heftig umstritten.

Zu Beginn des neuen Jahres steht die EU vor einem Scherbenhaufen - und niemand weiß, wie es weitergeht. "Wunder sind nicht meine Spezialität", warnt Prodi - ohne ausreichende Finanzmittel seien die ehrgeizigen Ziele für die Zukunft nicht zu erfüllen. "Wir müssen aufpassen, dass kein Riss durch Europa geht", mahnt Verheugen, der um die Früchte seiner jahrelangen Beitrittsverhandlungen fürchtet. Selbst Außenminister Fischer, der bisher noch jeder EU-Krise etwas Positives abgewinnen konnte, klingt pessimistisch. Im neuen Jahr werde sich die Verfassungsdebatte auf ungute Weise mit der Finanzdebatte vermengen, schwant dem Chef des Auswärtigen Amts.

Fischers rechte Hand in Brüssel, der deutsche EU-Botschafter Wilhelm Schönfelder, wird deutlicher. "Vor Herbst 2004 geht gar nichts mehr", fürchtet der erfahrene Diplomat. Nach der Erweiterung im Mai und einem "sehr lebendigen" Europawahlkampf im Juni müssten neue und alte EU-Staaten erst einmal Erfahrung mit dem dann gültigen Nizza-Vertrag sammeln, bevor sie sich eines Besseren besinnen. Sollte allerdings auch im Herbst keine Einigung auf eine EU-Verfassung und neue, gerechtere Stimmrechte gelingen, "wird das Europa der zwei Geschwindigkeiten unvermeidlich".

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf "Zum Home-Bildschirm"

Auf tippen, dann "Zum Startbildschirm hinzu".

×