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26.06.2000

22:53 Uhr

ap DAMASKUS. Bei der Sitzung des syrischen Parlaments zur Präsidentschaftsnominierung von Baschar el Assad ist es am Montag zu einem Eklat gekommen. Zur Überraschung der Anwesenden verwies der Abgeordnete Monsir Mussali auf einen Verfahrensfehler in der Verfassungsänderung, mit der das Mindestalter eines Präsidenten von 40 auf 34 Jahre gesenkt wurde. Mussali bemängelte, für die Änderung seien keine Gründe angegeben worden. Die Verfassung war wenige Stunden nach dem Tod von Präsident Hafis el Assad geändert worden, um seinem 34-jährigen Sohn die Nachfolge zu ermöglichen.

Die Erklärung Mussalis löste großen Wirbel aus. Einige Abgeordnete versuchten, ihn niederzuschreien. Als Mussali drei Stunden nach seiner ersten Erklärung wieder ans Rednerpult konnte, entschuldigte er sich. Er stehe zu seiner Ansicht, aber er sei kein Oppositioneller, sagte Mussali. Er stehe voll und ganz hinter Assad. "In unserem Land und in dieser Versammlung gibt es nur eine Opposition, und das ist die gegen den Imperialismus und die Verschwörung gegen unser Land. Wir verfolgen alle den gleichen Weg." Parlamentspräsident Abdul Kader Kadura antwortete ihm: "Deine Entschuldigung ist ein Zeichen des Respekts vor dieser Institution und ein Geständnis, dass du geirrt hast."

Das Parlament wollte noch am Montagabend über die Nominierung abstimmen und einen Termin für das Präsidentschaftsreferendum festlegen, bei dem Assad vermutlich der einzige Kandidat sein wird. Bei der Volksabstimmung können die Bürger dann mit Ja oder Nein stimmen. Hafis el Assad erhielt bei den Abstimmungen immer über 90 %.

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