Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

30.01.2002

00:00 Uhr

Airbus-Beschaffung zu teuer

CDU CSU fordert Nachtragshaushalt für Flugzeuge

Nach der Kritik des Bundesrechnungshofes an der geplanten Beschaffnung von 73 Airbus-Transportmaschinen fordert nun die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Nachtragshaushalt.

dpa BERLIN. Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP verlangten am Donnerstag im Bundestag erneut einen Nachtragshaushalt zum Bundesetat 2002. Das wies die rot-grüne Koalition in einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte ebenso zurück wie die Forderung der Opposition, die für den Abend angesetzte Debatte über die Beschaffung und Finanzierung von der Tagesordnung abzusetzen.

Die Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und FDP, Hans- Peter Repnik und Jürgen Koppelin, erklärten, bisher fehlten die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Beschaffung und Finanzierung aller 73 Maschinen. Sie sollen nach einer Erklärung der Koalition 8,6 Mrd. Euro kosten. Nach einem neuen Gutachten des Bundesrechnungshofs sieht die Planung des Verteidigungsministeriums Kosten von 9,5 Mrd. Euro plus jährliche Preissteigerungen vor.

Zuvor hatte bereits der Bundesrechnungshof (BRH) seine Kritik am Bundeswehr-Projekt der Beschaffung von 73 Transportflugzeugen vom Typ Airbus "A400M" verstärkt. In einer erneuten Expertise werden die Kosten in Höhe von 9,5 Mrd. ? (18,6 Mrd Mark) als zu hoch bewertet.

Die Neuanschaffung soll laut BRH berücksichtigen, dass es andere vorhandene Transportmöglichkeiten der Bundeswehr bereits gebe. Der gesamte Geldbedarf für 73 Airbusse würde "entweder zu erheblichen Verdrängungseffekten bei den übrigen Bundeswehrvorhaben führen oder aber eine deutliche Verstärkung" der Haushaltsmittel für das Verteidigungsressort nach sich ziehen.

Bereits in seinem ersten Bericht hatte der Rechnungshof eine Zahl von nur 40 Airbus-Maschinen als ausreichend für die Luftwaffe bezeichnet. Er war deshalb scharf vom Verteidigungsministerium gerügt worden. Auch einige Haushaltsexperten der Koalitionsfraktionen hatten sich zumindest zeitweise dieser Position angeschlossen.

Der Haushaltsausschuss sollte laut BRH das Verteidigungsressort nun auffordern, "eine Vorlage zur Entwicklung und Beschaffung von Transport-Flugzeugen zu erstellen, die den Rahmen der eingestellten Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 5,13 Mrd. ? nicht überschreitet", heißt es in dem Bericht vom Montag. "Für künftige Vorhaben sollte das Bundesverteidigungsministerium davon absehen, Verpflichtungen mit Parlamentsvorbehalt einzugehen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×