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06.04.2006

09:00 Uhr

ALG II

Rechtstipp: 1-Euro-Job kann abgelehnt werden

VonQuelle: NEWS Frankfurt

Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II), die einen 1-Euro-Job ablehnen, müssen nicht in jedem Fall die Kürzung der staatlichen Hilfsleistung hinnehmen. Das entschied das Landessozialgericht Hamburg.

Die Regelleistung dürfe nur dann gesenkt werden, wenn die von der Behörde vorgeschlagene und vom Hilfsempfänger abgelehnte Arbeitsgelegenheit den rechtlichen Bestimmungen entspreche. Dazu gehöre auch, dass die im 1-Euro-Job ausgeübte Tätigkeit und Arbeitszeit hinreichend feststehe. Im konkreten Fall entschied das Gericht nach diesen Grundsätzen zugunsten eines ALG-II-Empfängers. Dieser hatte einen nicht näher erläuterten 1-Euro-Job abgelehnt. Gegen die daraufhin verhängte Leistungskürzung hatte er geklagt.

Quelle: »NEWS Frankfurt

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