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07.01.2001

12:58 Uhr

Angeblich rund elf  Mrd. DM ungenutzte Investitionsmittel

Bahn bestreitet Vorwurf der Misswirtschaft

Die Deutsche Bahn AG, Berlin, hat Berichte zurückgewiesen, wonach seit 1992 Investitionsmittel in Höhe von rund elf  Mrd. DM nicht genutzt wurden. Das Geld, das zur Verfügung gestanden habe, sei auch abgerufen worden, sagte Bahnsprecher Dirk Grosse-Leege. Tatsächlich aber seien in Nachtragshaushalten immer wieder Mittel gekürzt worden, die zuvor genehmigt worden seien.

vwd/AP HANNOVER/FRANKFURT. Unter Berufung auf Berechnungen des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie hatte die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" geschrieben, der von der Bahn erhobene Vorwurf treffe nicht zu, dass zu wenig Investitionsmittel zur Verfügung stünden. Der Hauptverband habe in einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestages vorgerechnet, dass die Bahn 1992 bis 1996 Investitionsmittel in Höhe von 4,2  Mrd. DM nicht abgerufen habe.

1997 bis 1999 habe der Bund 11,1  Mrd. DM für den Bereich der ehemaligen Reichsbahn in Ostdeutschland bereit gestellt, wovon "nur 5,2  Mrd. DM tatsächlich in das ostdeutsche Schienennetz geflossen" seien. Im vergangenen Jahr seien 1,2  Mrd. DM an Investitionsmitteln nicht abgerufen worden - die Bahn habe den Ausgabenrest auf 500 Mill. DM beziffert.

Dazu sagte Grosse-Leege, im ersten Jahr nach der Bahnreform 1992 seien als Folge der Umstrukturierung zwei  Mrd. DM nicht genutzt worden und verfallen. Danach seien alle Investitionsmittel, die tatsächlich verfügbar gewesen seien, abgerufen worden. In einigen Fällen habe man Geld in Absprache mit dem Bund umgeschichtet. So seien im vergangenen Jahr Mittel, die zum Jahresende noch nicht abgerufen worden seien, mit Einverständnis des Bundes in die Neubaustrecke München - Nürnberg gesteckt worden.

Der Sprecher verwies darauf, dass die Bahn innerhalb eines Jahres die ihr für diesen Zeitraum zur Verfügung stehenden Mittel verplanen und verbauen müsse. Am Jahresende verfalle das übrige Geld. Oft gehe es aber um Riesenbauprojekte. Seit längerer Zeit fordere man deshalb die "Verstetigung der Mittel" - die langfristigere Bereitstellung von Geldern.

Schließung von Container-Umschlagbahnhöfen

Unterdessen berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", dass die Bahn bis zu 60 ihrer 80 Container-Umschlagbahnhöfe schließen wolle. Sie wolle nur noch "hochfrequentierte Korridore im internationalen Verkehr" bedienen, berichtet das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf ein internes Strategiepapier der Bahn. Dies gelte beispielsweise für Verbindungen zwischen Skandinavien und Italien. Von den bislang 80 Umschlagbahnhöfen, auf denen Lkw-Container auf Güterzüge umgeladen werden, sollten nur noch 20 bis 30 nationale Terminals erhalten bleiben.

Die Bahn will laut "Spiegel" die Verluste im kombinierten Schiene-Straßen-Verkehr nicht länger tragen. Dieser könne "kein Ersatz für den Lkw sein", auch wenn die Politik in der Öffentlichkeit häufig diesen Eindruck erwecke. Der Bahn-Vorsitzender Hartmut Mehdorn hatte im November ein neues Konzept für den Bahn-Güterverkehr vorgestellt, das unter anderem eine engere Zusammenarbeit mit Lkw-Speditionen vorsieht.

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