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03.02.2002

20:43 Uhr

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Arafat zu Friedensgeprächen mit Israel bereit

Palästinenser-Präsident Jassir Arafat hat sich im Prinzip zu Friedensgesprächen mit Israel bereit erklärt und zugleich angekündigt, entschlossen gegen "terroristische" Palästinenser-Organisationen vorzugehen.

rtr NEW YORK. Die Palästinenser sind bereit den Konflikt zu beenden, schrieb Arafat in einem am Sonntag von der Zeitung "The New York Times" veröffentlichten Artikel. Die Anschläge terroristischer Gruppen auf israelische Zivilisten verurteile er. Israels Ministerpräsident Ariel Scharon zeigte sich unbeeindruckt von Arafats Äußerungen. Außenminister Schimon Peres sprach vor Besuchern des Weltwirtschaftsforums hingegen von einem wichtigen Signal Arafats. US-Außenminister Colin Powell kündigte an, er wolle sich kommende Woche mit Mitgliedern der Palästinenser- Regierung zu Gesprächen treffen.

"Wir sind bereit, uns mit jedem israelischen führenden Politiker zusammenzusetzen, ungeachtet seiner Vergangenheit, um über die Freiheit der Palästinenser, ein Ende der Besetzung, Sicherheit für Israel und eine Lösung für die Not der (palästinensischen) Flüchtlinge zu verhandeln und dabei die demokratischen Bedenken Israels zu respektieren", sagte Arafat. Er verurteile die Anschläge terroristischer Gruppen auf israelische Zivilisten und er sei entschlossen, ihre Aktivität zu beenden. Diese Gruppen repräsentierten nicht die Palästinenser und ihren rechtmäßigen Wunsch nach Freiheit.

Arafat hatte in der vergangenen Wochen mehrfach die Tötung von Zivilisten verurteilt. Zudem hatte er schon Mitte Dezember zum Gewaltverzicht im Konflikt mit Israel aufgerufen. Scharon hatte nach einer Serie palästinensischer Selbstmordanschläge die Beziehungen zu Arafats Regierung eingefroren.

Scharon sagte dem israelischen Fernsehsender "Channel Two", Arafat rede viel. Er sei in seinem Beitrag jetzt zwar sanfter im Ton, aber Arafat habe ihn nicht überzeugt. Scharon, der kommende Woche die USA besucht, wies zudem daraufhin, dass er von Arafat Taten und nicht Worte verlange.

Peres sprach in New York von dem Beitrag Arafats als einem wichtigen Signal, das auf eine veränderte Haltung bei Arafat schließen lasse. Das jüngste Treffen Scharons mit den Palästinenservertretern sei außerdem ein Hoffnungsstrahl, dass es gelingen könne, aus der Sackgasse heraus zu kommen.

US-Außenminister Powell sagte im US-Fernsehen, die Ankündigung Arafats in dem Zeitungsbeitrag sei zu begrüßen. Notwendig sei aber sein entschlossenes Handeln gegen den Terror. Zugleich kündigte Powell an, nach Gesprächen Scharons mit hohen Palästinenser-Vertretern in der vergangenen Woche werde er selbst mit den Vertretern der Palästinenser-Regierung zusammentreffen, um über Wege zur Eindämmung der Gewalt und danach zur Wiederaufnahme des Friedensdialogs mit Israel zu beraten. Die USA hätten durchaus nicht die Absicht, sich aus den Friedensbemühungen in Nahost zurückzuziehen. Der Kontakt zu Arafat und seinen Spitzenpolitikern werde deshalb auch weiterhin von den USA aufrecht erhalten.

US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice sagte, die USA glaubten nicht, dass Arafat bisher schon hundertprozentigen Einsatz gezeigt habe. Es sei sehr klar, dass er mehr tun könne, um die terroristischen Netzwerke zu zerstören.

Peres war in der Nacht zum Sonntag am Rande des Weltwirtschaftsforums in New York mit dem palästinensischen Parlamentspräsidenten Ahmed Korei zusammengetroffen. In mit dem Gespräch vertrauten Kreisen hieß es, beide Seiten hätten einen Vier-Stufen-Plan diskutiert. Dieser sehe zunächst eine Waffenruhe vor, bei der die Palästinenser-Regierung schärfer gegen bewaffnete Gruppen vorgehen solle. Dann solle die gegenseitige Anerkennung Israels und eines palästinensischen Staates folgen. Die dritte Stufe sieht Verhandlungen über ungelöste Fragen vor wie den Grenzverlauf, die jüdischen Siedlungen, den Status Jerusalems und die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge vor. Zuletzt soll die Umsetzung der Vereinbarungen besprochen werden. Die Gespräche würden wahrscheinlich nach dem für die kommenden Woche geplanten USA-Besuch Scharons wieder aufgenommen.

Scharon hatte sich mit Korei und anderen ranghohen Palästinenservertretern bereits Mitte der vergangenen Woche getroffen. Aus Regierungskreisen verlautete, Scharon habe Korei gebeten, Arafat zu übermitteln, dass dieser schärfer gegen anti-israelische Gewalt vorgehen müsse. Es war das erste Treffen Scharons mit führenden Palästinensern seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr. Korei gilt als einer der Architekten des Friedensabkommens von Oslo 1993.

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