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22.01.2001

07:46 Uhr

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Arroyo beruft weitere Minister

Nach dem Machtwechsel auf den Philippinen hat die neue Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo am Montag die Regierungsbildung fortgesetzt und weitere Minister ins Kabinett berufen.

Reuters MANILA. Auf ihre alten Posten wurden nach Angaben von Mitarbeitern Arroyos sowohl Verteidigungsminister Orlando Mercado als auch General Angelo Reyes als Chef der Streitkräfte berufen. Bereits am Sonntag hatte die neue Präsidentin als erstes einen neuen Finanzminister ernannt. Unterdessen machte der entmachtete Vorgänger Joseph Estrada wieder Ansprüche auf das Präsidentenamt geltend und bezeichnete Arroyo in einem Schreiben an den Senatspräsidenten als amtierende Staatschefin.

Es gehe jetzt vor allem darum, die Wirtschaft zu sanieren sowie das Vertrauen des Volkes und des Auslandes in die Regierung wiederherzustellen, sagte Berater Renato Corona zur Berufung von Finanzminister Alberto Romulo. Die bisherige Vizepräsidentin Arroyo war am Samstag als Nachfolgerin des unter Korruptionsverdacht stehenden Estrada vereidigt worden. Nach tagelangen Massenprotesten hatte der Oberste Gerichtshof Estrada das Mandat entzogen. Die USA und UNO-Generalsekretär Kofi Annan würdigten den friedlichen Machtwechsel als Sieg der Demokratie. Der 1998 für sechs Jahre gewählte frühere Filmschauspieler Estrada war keine drei Jahre an der Spitze des Staates.

Arroyo werde alle Geschäfte von Regierungsbehörden mit ihrer Familie verbieten, sagte Corona. Die neue Präsidentin hatte bereits zuvor angekündigt, sich vom Regierungsstil Estradas zu distanzieren, dem Korruption und Bereicherung vorgeworfen wird. Gegen ihn lief im Senat des Parlaments ein Amtsenthebungsverfahren.

Arroyo sagte bei einer kurzen Feier vor dem Präsidentenpalast, sie habe keine grandiosen Pläne, wolle dem Land aber eine gute Präsidentin sein. Nach Meinung von Experten wird Arroyo das erstarkte Militär auf ihre Seite bringen müssen, dass zuletzt die Proteste der Bürger unterstützte und so zur Entmachtung Estradas beitrug. Die 53-jährige Arroyo hatte am Samstag vor dem Edsa-Schrein in Manila den Amtseid geleistet. Sie übernehme das Präsidentenamt "mit einem Gefühl der Beklommenheit und einem Gefühl der Ehrfurcht." Arroyo ist die Tochter Präsident Diosdado Macapagals, der von 1961 bis 1965 regierte.

Senatspräsident Aquilino Pimentel teilte mit, Estrada habe in einem Schreiben mitgeteilt, dass er derzeit nicht in der Lage sei, sein Amt auszuüben. Deshalb betrachte er Arroyo als geschäftsführende Präsidentin. Pimentel sagte, mit dem Brief versuche Estrada offenbar, sich eine verfassungsrechtliche Anfechtung seiner Entmachtung offen zu halten. Nach der Verfassung kann ein Präsident sein Amt ruhen lassen und später fortsetzen.

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