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01.02.2001

20:57 Uhr

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Ashcroft von US-Senat als Justizminister bestätigt

Der amerikanische Senat hat den umstrittenen Konservativen John Ashcroft am Donnerstag als neuen US-Justizminister bestätigt.

rtr WASHINGTON. Der je zur Hälfte von Republikanern und Demokraten besetzte Senat mit seinen 100 Mitgliedern sprach sich mit knapper Mehrheit für Ashcroft aus. Das genaue Endergebnis sollte jedoch erst nach dem Eintreffen eines abwesenden Senators bekannt gegeben werden. Der 58-jährige Republikaner Ashcroft war der strittigste Kandidat auf der Kabinettsliste des neuen republikanischen US-Präsidenten George W. Bush gewesen. Bürgerrechtsgruppen in den USA hatten gegen die Nominierung Ashcrofts protestiert, unter anderem wegen dessen ablehnender Haltung zu Abtreibung und Waffenkontrolle.

Die demokratischen Senatoren rechneten mit mindestens 42 Gegenstimmen gegen Ashcroft. Bush solle damit klar gemacht werden, dass er bei umstrittenen Personal- und Gesetzesvorschlägen jedesmal mit dem entschiedenen Widerstand der Demokraten zu rechnen habe. Sowohl Gesetzesvorlagen als auch Kandidaten für wichtige Posten wie Minister oder Botschafter müssen vom Senat gebilligt werden. Nach Ashcroft muss nun für Bushs Kabinett lediglich noch Robert Zoellick als neuer US-Handelsbeauftragter bestätigt werden. Zoellick dürfte bei der Senatsabstimmung am kommenden Dienstag alle hundert Stimmen erhalten.

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