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26.06.2000

08:01 Uhr

Auch Finanz- und Außenminister sollen bleiben

Japan: Mori bleibt trotz Stimmeneinbußen im Amt

Die Regierungskoalition unter Ministerpräsident Yoshiro Mori hat die Wahlen zum Unterhaus gewonnen.

Reuters TOKIO. Trotz der Einbußen seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei der Parlamentswahl kann Japans Ministerpräsident Yoshiro Mori auf die Unterstützung der beiden Koalitionspartner bauen. Regierungssprecher Mikio Aoki sagte am Montag in Tokio, auf einem für Nachmittag (Ortszeit) geplanten Treffen Moris mit den Chefs der Neuen Konservativen Partei (NKP) und der buddhistischen Neuen Komeito werde Moris Verbleib im Amt formell beschlossen. Die Drei-Parteien-Koalition errang am Sonntag nach dem vorläufigen Ergebnis 271 der 480 Sitze und büßte damit die Zwei-Drittel-Mehrheit ein. Das Kabinett wird Mori vermutlich am 4. Juli ernennen. Er kündigte an, den Finanz- und den Außenminister im Amt zu belassen.

Die LDP errang 233 Sitze und erfüllte ihr vor der Wahl selbst gestecktes Ziel von 229 Mandaten. Im zuvor 500 Sitze umfassenden Parlament hatte die LDP mit 271 Mandaten über die absolute Mehrheit verfügt. Die Neue Komeito kam auf 31 Sitze (zuvor 42), die Neuen Konservativen auf 7 Sitze (zuvor 18). Zulegen konnte hingegen die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei (DPJ), die nun 127 statt wie bisher 95 Abgeordnete stellt.

Das Erreichen der Zielmarke seiner Partei galt als Voraussetzung für Moris Verbleib im Amt. Auf dem Treffen mit den Parteichefs seiner Koalitionspartner sollte dies bestätigt werden. Mori hatte sein Amt im April übernommen, nachdem der inzwischen verstorbene Regierungschef Keizo Obuchi einen Schlaganfall erlitten hatte. Mori sagte, der Wahlkampf sei sehr hart gewesen, aber alle hätten gut gekämpft.

Mori teilte auf einer Pressekonferenz mit, Finanzminister Kiichi Miyazawa und Außenminister Yohei Kono sollten im Amt bleiben. Dies sei mit Blick auf das Gipfeltreffen der G8 im Juli in Japan wünschenswert, sagte Mori. Weitere Einzelheiten zu seinem neuen Kabinett nannte Mori zunächst nicht. Der G8 gehören die sieben führenden Industrieländer und Russland an.

Der Handels- und der Landwirtschaftsminister verloren ihre Sitze im Parlament. Sie werden vermutlich ersetzt werden. Beobachter erwarteten aber, dass Mori die Regierung in so wenigen Ressorts wie möglich umbilden wird, um Stabilität zu bewahren. Die LDP ist mit kleinen Unterbrechungen seit 45 Jahren an der Macht.

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