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12.01.2001

13:15 Uhr

Auf der Suche nach einem Nachfolger

TV-Streit sorgt für Schlagabtausch im Prager Parlament

Nach dem Rücktritt des Intendanten des Prager TV-Senders CT, Hodac, suchte das tschechische Parlament am Freitag nach einem Nachfolger für das Amt. Dabei kam es während der Debatte über ein neues Mediengesetz zu einem verbalen Schalgbausch im Prager Parlament.

dpa PRAG. In der tschechischen Fernsehkrise haben sich die Abgeordneten im Prager Parlament am Freitag einen verbalen Schlagabtausch geliefert. Dabei sprach sich die Mehrheit der Redner für ein neues Mediengesetz aus, mit dem der Konflikt um den öffentlich-rechtlichen Sender CT beendet werden soll. Unklar war der genaue Wortlaut der Novelle, die nächste Woche von der zweiten Kammer des Parlaments, dem Senat, beraten wird. Das Abgeordnetenhaus wollte am Freitag auch mit der Suche eines Nachfolgers für den zurückgetretenen CT-Intendanten Jiri Hodac beginnen.

Kulturminister Pavel Dostal von den Sozialdemokraten (CSSD) nannte die Novellierung des seit 1991 geltenden Gesetzes "eine Bedingung zur Lösung der Krise". Auch Vertreter der liberalen Viererkoalition (4K) sprachen sich für das Regelwerk aus. Dagegen nannte der Vorsitzende der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Vaclav Klaus, Teile der Novelle "einen Sieg der Telekratie über die Demokratie". Die konservative Partei stört, dass künftig gesellschaftliche Gruppen das ausschließliche Vorschlagsrecht für Mitglieder des Fernsehrates haben sollen.

Sollten beide Kammern des Parlaments die Novelle bis nächste Woche beschließen, könnte der neue Fernsehrat Ende Februar einen neuen CT- Intendanten wählen. Hodac war nach wochenlangen Protesten am Donnerstag zurückgetreten. Ein Großteil der CT-Redakteure wirft dem 53-Jährigen unter anderem zu große Nähe zur ODS vor und besetzt in einer Streik-Aktion seit drei Wochen das Hauptstadtstudio des Senders. Sie beharrten am Freitag auf dem Rücktritt der gesamten CT- Leitung und der Aufhebung von Kündigungen.

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