Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

02.02.2007

10:40 Uhr

Auto

Bus hält mit Warnblinklicht: Schritt-Tempo für Gegenverkehr

Hat ein Schulbus mit eingeschaltetem Warnblinklicht angehalten, dürfen auch entgegenkommende Autofahrer nur Schrittgeschwindigkeit fahren. Das berichtet die Zeitschrift „NJW-Rechtsprechungs-Report, Zivilrecht“.

dpa PRüM. Hat ein Schulbus mit eingeschaltetem Warnblinklicht angehalten, dürfen auch entgegenkommende Autofahrer nur Schrittgeschwindigkeit fahren. Das berichtet die Zeitschrift „NJW-Rechtsprechungs-Report, Zivilrecht“.

Die Zeitschrift beruft sich dabei auf ein Urteil des Amtsgerichts Prüm in der Eifel. Dem Autofahrer müsse bewusst sein, dass die aussteigenden Kinder häufig weder auf den nachfolgenden noch auf den entgegenkommenden Verkehr achteten, heißt es. Bei einem Unfall hafte der Autofahrer daher regelmäßig allein (Az.: sechs C 146/06).

Das Gericht gab mit dem Urteil dem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung recht. Die Unfallversicherung wollte bei einem Autofahrer und dessen Kraftfahrt-Haftpflichtversicherung Regress nehmen. Der Autofahrer war innerörtlich mit etwa 30 bis 50 Stundenkilometern auf einen auf der Gegenfahrbahn stehenden Schulbus zugefahren, der das Warnblinklicht eingeschaltet hatte. Der Wagen des Autofahrers erfasste ein fünfeinhalb Jahre altes Kind, das nach dem Aussteigen die Straße überqueren wollte. Die Unfallversicherung verlangte anschließend den Ersatz der Behandlungskosten für das schwer verletzte Mädchen.

Das Amtsgericht sah die Forderung als berechtigt an und hielt dem Autofahrer eine erhebliche Verletzung seiner Sorgfaltspflichten vor. Ein eventuelles Mitverschulden des Kindes oder eine Aufsichtspflichtverletzung der Eltern wertete das Amtsgericht vor diesem Hintergrund als rechtlich unbedeutend.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×