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06.04.2006

14:40 Uhr

Europaparlament dpa

Blick in den Plenarsaal des Europaparlaments in Straßburg.

HB STRASSBURG. Fluorhaltige Treibhausgase in Autoklimaanlagen, Feuerlöschern und Reifen werden in der EU verboten - allerdings mit langen Übergangsfristen. Das geht aus einem im Europaparlament in Straßburg verabschiedeten Kompromiss hervor.

Das besonders schädliche Kühlmittel Hfkw 134a soll ab 2011 in Klimaanlagen in neu auf den Markt kommenden Automodellen nicht mehr erlaubt sein. Erst ab 2017 soll das Kühlmittel, das den Treibhauseffekt sehr viel mehr verstärkt als Kohlendioxid, dann bei allen fabrikneuen Autos (auch bei älteren Modellen) verboten sein. In übrigen Klimaanlagen und Kühlschränken darf das Mittel weiter verwandt werden. Das Parlament war im vergangenen Jahr mit ehrgeizigeren Vorstößen gescheitert, die Nutzung von fluorhaltigen Treibhausgasen in Kühlschränken und Klimaanlagen weitgehend zu untersagen.

Strittig war bis zuletzt die drohende Klage der EU-Kommission gegen Dänemark und Österreich, wo strengere Vorschriften gelten. Die Kommission werde ihre Haltung überdenken, sagte dazu EU- Gesundheitskommissar Markos Kyprianu. Vorgesehen ist, dass beide Länder die strengeren Regeln bis 2012 beibehalten, was die EU- Kommission mit dem Argument der Wettbewerbsverzerrung in Frage gestellt hat. „Wir gehen davon aus, dass die Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich fallen gelassen werden“, sagte der österreichische Christdemokrat Richard Seeber. Nach dem Beschluss des Parlaments dürfen einzelne Länder außerdem steuerliche oder sonstige Anreize bieten, um den Einbau umweltfreundlicher Klimaanlagen in Autos zu fördern.

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