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06.07.2011

14:08 Uhr

Martin Winterkorn kann TDI nicht als Marke nutzen. Quelle: dpa

Martin Winterkorn kann TDI nicht als Marke nutzen.

LuxemburgDer Europäische Gerichtshof in Luxemburg bestätigte eine entsprechende Entscheidung des EU-Harmonisierungsamtes und wies die Klage von Audi und seinem Mutterkonzern Volkswagen zurück (Aktenzeichen T-318/09). Die Unternehmen müssen die Kosten des Verfahrens tragen.

Nach Ansicht der Richter sind die Buchstaben „TDI“ nicht als Marke, sondern nur als Abkürzung für eine technische Eigenschaft und die Bauart anzusehen.

Die Buchstabenkombination habe keine Unterscheidungskraft in der Europäischen Union und weise nicht eindeutig auf einen Audi-Motor hin. Verbraucher würden nicht erkennen, dass das Auto von einem bestimmten Unternehmen stamme. Die Abkürzung stehe allgemein für „Turbo Diesel Injection“ oder „Turbo Direct Injection“.

Von

dpa

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