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13.01.2005

15:19 Uhr

Steuerliche Anreize zur Förderung angekündigt - Trittin dafür

Diesel-Abgase sollen deutlich sauberer werden

EU-Industriekommissar Günter Verheugen will Abgase von Dieselautos in fünf Jahren drastisch sauberer machen. Verheugen schlug am Donnerstag in Brüssel eine neue europäische Abgasnorm „Euro 5“ vor.

HB BRÜSSEL/BERLIN. Sie soll sicherstellen, dass von 2010 an der Grenzwert für die Emission von Rußpartikeln durch Diesel maximal 5 Milligramm pro Kilometer betragen. Das wäre fünf Mal weniger als die aktuelle Obergrenze. Über die Initiative müssen noch die gesamte Kommission und danach die EU-Staaten entscheiden.

„Ich werde einen entsprechenden Vorschlag machen“, kündigte Verheugen an. Dieser soll es den Mitgliedstaaten erlauben, das Abgasziel mit steuerlichen Anreizen zu fördern.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) begrüßte in Berlin die Initiative. „Die EU-Kommission gibt damit grünes Licht für die steuerliche Förderung von Fahrzeugen, die den neuen Grenzwert vorzeitig erfüllen.“ Der Grenzwert könne nach heutiger Erkenntnis nur durch den Einbau von Partikelfiltern eingehalten werden.

Nach Angaben des Ministeriums gibt es eine steuerliche Förderung von Fahrzeugen mit Rußfiltern bereits in Österreich, den Niederlanden und Teilen Norditaliens. Deutschland und Frankreich hatten sich für eine EU- Abgasregelung stark gemacht. Französische Hersteller bauen die Filter serienmäßig ein.

Umweltverbände forderten die Bundesregierung auf, schnell die steuerliche Förderung durchzusetzen. „Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) muss sein Versprechen halten“, verlangte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Berlin. Dem stimmte der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, in einem Gespräch mit der dpa zu: „Der Bundeskanzler ist in der Pflicht, sein Wort einzuhalten.“

Mit der Vorlage von Verheugen sei auch der zwischenzeitlich von der deutschen Automobilindustrie geforderte Wert von 8,5 Milligramm vom Tisch. BUND-Geschäftsführer Gerhard Timm ergänzte: „Mehr als 10 000 Menschen sterben pro Jahr in Deuschland, weil zuviel Dieselruß und Staub in der Luft sind.“

Die seit Jahresbeginn geltende Norm „Euro 4“ sieht einen Grenzwert von 25 Milligramm je Kilometer vor. Zuvor waren es noch 50 Milligramm je Kilometer.

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