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09.11.2011

09:20 Uhr

Verkehrspolitik

Verschärfte Winterreifen-Pflicht vertagt

Quelle:mid

Eine Verschärfung der Winterreifenpflicht auf vier Millimeter Mindestprofiltiefe ist nicht vor 2012 zu erwarten, wenn überhaupt.

Seit 2010 herrscht Winterreifenpflicht. Alle Fahrer müssen bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte geeignete M+s- oder Ganzjahresreifen aufziehen, sonst droht ein Bußgeld. dpa

Seit 2010 herrscht Winterreifenpflicht. Alle Fahrer müssen bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte geeignete M+s- oder Ganzjahresreifen aufziehen, sonst droht ein Bußgeld.

Hannover/BerlinDie für diesen Herbst angekündigte Verschärfung der Winterreifenpflicht wird wohl auf 2012 vertagt, denn dazu hätte es noch in diesem Jahr mindestens einer Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungsverordnung bedurft. Michael Wisser, Sekretär des Verkehrsausschusses des Bundesrates und Geschäftsführer der Geschäftsstelle der Verkehrsministerkonferenz, äußerte gegenüber Pilot:Projekt, Hannover, dass angesichts der Sechs-Wochen-Frist des üblichen Verfahrensweges der Verordnungsentwurf spätestens am 4. November 2011 hätte zugehen müssen.

Kommentar zur Winterreifen-Pflicht

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Seit die allgemeine Winterreifen-Pflicht 2010 eingeführt wurde, reißt die Kritik an der bestenfalls runderneuerten Verordnung nicht ab. Und mit dringend erforderlichen Nachbesserungen wird es wohl auch in diesem Jahr nichts mehr werden.

Das wiederum setze einen Kabinettsbeschluss voraus, der bis dahin hätte erfolgt sein müssen, so dass der Bundesrat in seiner letzten Sitzung des Jahres am 16. Dezember noch darüber entscheiden könnte. Dieses sei nicht erfolgt. Zur Diskussion steht das Anheben der gesetzlichen Mindestprofiltiefe von 1,6 auf 4,0 Millimeter, mindestens für M+S-Reifen.

Hinter vorgehaltener Hand sagen Beteiligte, man wolle nichts übers Knie brechen. Der Verbraucher genieße einen gewissen Vertrauensschutz. Sören Bartol, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, sieht Bundesverkehrsminister Ramsauer in der Verantwortung.


Gut gerüstet in die Winterreifen-Saison

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Kommentare (2)

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09.11.2011, 11:29 Uhr

Also, Winterreifenpflicht ist schon einmal falsch. Es gibt ganz einfach keine solche. Wenn die Profiltife auf 4 mm angehoben werden soll, so ist das zwar grundsätzlich zu begrüßen, aber eine Verpflichtung zum Aufziehen von Winterreifen ist das nun überhaupt nicht. Was mehr als nur sinnvoll wäre,wäre eine Winterreifenpflicht von Oktober, ggf. November bis Ende März. Nur soweit können wohl weder die Beamten noch die Abgeordneten denken. Bei den Beamten kann ich das ja gut verstehen, denn Beamte dürfen ja nichts annehmen, auch keine Vernunft!

Übrigens, es gibt auch Ganzjahresreifen und man kann auch mit Winterreifen im Sommer fahren und das fast ohne Einschränkungen.

PeterAmbrus

09.11.2011, 17:58 Uhr

Peter Ambrus

Klar, um ganz korrekt zu sein, müsste man von einer "situativen M+S-Reifenpflicht" sprechen. Wobei M+S-Reifen bekanntlich auch chinesische Sommerreifen sein können (siehe ADAC Sommerreifentest 2010).

Die Typengenehmigung von Reifen durch das Kraftfahrtbundesamt sind daher unter Aspekten der Produktsicherheit betrachtet eine Farce.

Insgesamt scheint mir das ganze Thema ein Musterbeispiel dafür zu sein, wie sich die Politik auf Bundes- und EU-Ebene in ihren Regularien verheddert hat. So darf die Bundesregierung offiziell nicht von Winterreifen sprechen, da der Begriff EU-weit noch nicht verabschiedet worden ist.

Daher heit es auf der Website des Bundesministeriums, reifen mit der M+S-Kennung seien geeignete Winterbereifung (haha, siehe oben)

Offiziel ist das M+S Symbol auf der Reifenflanke bis 2017 rechtlich unangreifbar. Das Schneeflockensymbol ist freiwillig, der dahinter stehende Test muss erst ab November 2012 bei Reifen erfüllt werden, die beim KBA zur Typprüfung angemeldet werden.

Reifen, die vorher mit der Schneeflocke gekennzeichnet waren, müssen aber nicht vom markt genommen werden.

Wer soll da als Autofahrer noch durchblicken?

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