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10.06.2014

16:24 Uhr

Vorfahrtsregeln

Nicht aufs Blinken verlassen

Quelle:Spotpress

Wer rechts blinkt, dann aber geradeaus fährt und damit andere Verkehrsteilnehmer verwirrt, kann bei einem Unfall trotzdem leidlich ungeschoren davon kommen.

Recht: Vorfahrtsregeln - Nicht auf’s Blinken verlassen Audi

Blinken gilt nicht als Garantie, dass der Vorfahrtsberechtigte auch tatsächlich abbiegt.

Blinkt ein Fahrzeug, so dürfen sich andere Verkehrsteilnehmer nicht darauf verlassen, dass der Autofahrer auch in die Richtung fährt, in die er geblinkt hat. Das Oberlandesgericht Dresden sprach einem Autofahrer den Großteil der Schuld an einem Unfall zu, weil er mit dem Fehler des anderen rechnen musste.

Die beiden Autos waren auf einer Kreuzung zusammen gestoßen. Der Linksabbieger hatte angenommen, dass der Entgegenkommende nach rechts abbiegt, weil er den rechten Blinker gesetzt hatte. Er fuhr aber geradeaus, der Linksabbieger rammte das Auto.

Nach Meinung der Richter hätte der Wartepflichtige das Blinken nicht als Garantie sehen dürfen, dass der Vorfahrtsberechtigte tatsächlich abbiegt. Der Vorfahrtsverstoß des Linksabbiegers wiege schwerer als das missverständliche Blinken des anderen, weswegen Ersterer 70 Prozent des Unfallschadens übernehmen müsse. "Wartepflichtige müssen besonders vorausschauend agieren und mit Fehlern anderer rechnen", erklärt Rechtsanwalt Frank Böckhaus von der Deutschen Anwaltshotline. (Az. 7 U 1501/13)

Kommentare (1)

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11.06.2014, 12:44 Uhr

Falschblinker leidlich ungeschoren
Mal unterstellt, dass der Sachverhalt wirklich so war wie geschildert: Das OLG Dresden (Freistaat Sachsen) scheint sich der Rechtsprechung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (Freistaat Bayer) anzunähern.
Linksabbieger 30%, Falschblinker 70% scheint mir angemessener.
Der Falschblinker hat mit seinem Blinken einen Vertrauenstatbestand geschaffen, nämlich dass er rechts abbiegen wird. Er muss davon ausgehen, dass andere Verkehrsteilnehmer auf sein Blinken vertrauen und muss eben, wenn er dann doch geradeaus fährt, besondere Vorsicht und Rücksichtnahme walten lassen.

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