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19.01.2001

19:42 Uhr

rtr ANKARA. Die Chancen für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern sind nach Einschätzung des israelischen Außenministers Schlomo Ben-Ami besser denn je. "Wir sind (unserem Ziel) sehr, sehr nahe gekommen, die Differenzen müssen überbrückt werden, aber wir sind dem Frieden näher denn je", sagte Ben-Ami am Freitag während eines Besuchs in der Türkei. Auch der scheidende US-Präsident Bill Clinton erklärte in Briefen an beiden Seiten, die Möglichkeiten zur Beendigung des Konflikts seien noch nie besser gewesen. Nach der Tötung eines israelischen Jugendlichen im Westjordanland verschob Israel allerdings die Beratungen über die von Palästinenser-Präsident Jassir Arafat vorgeschlagenen Marathon-Verhandlungen.

Ben-Ami machte in Ankara keine Angaben über den Stand der Gespräche mit den Palästinensern. Er sagte jedoch, seinen Worten könne entnommen werden, wie nahe sich beide Seiten seien. "Die Parteien sind auf der Grundlage der von Präsident Clinton vorgelegten Vorschläge der richtigen Atmosphäre näher", sagte Ben-Ami. Clinton hatte im Dezember einen Friedensplan vorgelegt. Israel hatte den Plänen unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass sie auch von den Palästinensern gebilligt werden. Arafat hatte den Vorschlägen jedoch unter anderem deshalb nicht zugestimmt, weil diese den Verzicht der Palästinenser auf das Rückkehrrecht der rund vier Millionen Flüchtlinge vorsehen.

Clinton hatte gehofft, seine achtjährige Amstzeit mit einem Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern krönen zu können. Er gibt am Samstag sein Amt an George W. Bush ab. Ben-Ami sagte, er gehe davon aus, dass die neue US-Regierung die Clinton-Pläne als Grundlage für ein Abkommen betrachte.

Clinton sagte, die Konfliktparteienn müssten mehr Mut und Flexibilität aufbringen, um im Nahen Osten Stabilität zu schaffen. In seinem Brief an die Palästinenser schrieb er: "Sie sind Ihren Zielen noch nie so nahe gewesen - der Wiedererlangung Ihres Landes, der Gründung eines Staates und der Schaffung einer blühenden Zukunft für Ihre Kinder." Mit Gewalt sei nichts erreicht worden und werde auch nie etwas erreicht werden, erklärte Clinton. Frieden und Verhandlungen seien der Weg.

In einem Brief an Israel forderte er dieses auf, niemals die Bemühungen um Frieden aufzugeben, der jetzt in Reichweite liege. Er wisse, dass die Gewalt das Vertrauen in den Friedensprozess erschüttert und die Frage nach der Möglichkeit einer friedlichen Koexistenz mit den Palästinensern aufgeworfen habe. Die Gewalt belege jedoch nicht, dass man bei der Suche nach Frieden zu weit gegangen sei. Das Gegenteil sei der Fall. Die Palästinenser hatten Ende September einen Aufstand begonnen. Dabei sind bislang mindestens 367 Menschen getötet worden, die meisten Palästinenser.

Barak stellt sich am 6. Februar zur Wiederwahl

Arafat hatte Israel am Donnerstag Marathon-Verhandlungen vorgeschlagen, um doch noch vor der dortigen Wahl Anfang Februar ein Friedensabkommen abzuschließen. Aus diplomatischen Kreisen in Israel war danach verlautet, Ministerpräsident Ehud Barak werde auf den Vorschlag wohl eingehen. Barak stellt sich am 6. Februar zur Wiederwahl, liegt aber in Umfragen deutlich hinter seinem konservativen Herausforderer Ariel Scharon. Barak erhofft sich von einem Friedensabkommen mit den Palästinenser eine Wende zu seinen Gunsten.

Eine israelische Regierungssprecherin sagte, die für den Friedensprozess zuständigen Kabinettsmitglieder würden über die Vorschläge Arafats nicht vor Samstagabend beraten. Der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat sagte, die israelische Seite habe für Samstagabend eine Erwiderung des Vorschlags angekündigt. Die Gespräche sollten außerhalb Kairos stattfinden, nicht jedoch im im ägyptischen Taba am Roten Meer. Arafat hatte am Donnerstag auf den Ort verwiesen und an dortige Friedensgespräche mit Israel 1995 erinnert.

Der israelische Rundfunk berichtete, die zunächst für Freitag vorgesehenen Beratungen seien wegen der Beisetzung des getöteten israelischen Jugendlichen verschoben worden. Der 16-jährige Ofir Rahum war am Donnerstag im Westjordanland nahe Ramallah mit mehreren Kugeln im Körper tot aufgefunden worden. Die Hintergründe seines Todes waren zunächst unklar. Freunde des Toten sagten, Rahum habe sich in Jerusalem mit einer Frau treffen wollen, die er über das Internet kennen gelernt habe. Er habe angenommen, dass die Frau eine englischsprachige Touristin sei. Aus israelischen Sicherheitskreisen war hingegen verlautet, bei der Frau handele es sich um eine Palästinenserin. Rahum sei möglicherweise in eine Falle gelockt worden.

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