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21.01.2003

13:27 Uhr

Blair hält an Alleingang mit den USA fest

Blix: Noch sind viele Fragen offen

Der Chef der Uno-Waffeninspektoren, Hans Blix, sieht eine "große Anzahl von Fragen" zu den vermuteten Massenvernichtungswaffen von Irak noch immer unbeantwortet. Die Erklärung Iraks an den Uno-Sicherheitsrat lasse viele Fragen offen, sagte Blix am Dienstag in Athen Reuters TV. Nach den Worten des britischen Premierministers Tony Blair will Irak in den Besitz von Atomwaffen gelangen. Blair wies die irakische Darstellung zurück, Irak habe keine Massenvernichtungswaffen.

Reuters ATHEN/LONDON. Um einen friedlichen Weg aus der Krise zu finden will die Türkei offenbar noch in dieser Woche eine Konferenz mit den Außenministern mehrerer Nahost-Staaten ausrichten.

Irak hatte Anfang Dezember der Uno einen 12 000 Seiten starken Rüstungsbericht vorgelegt, der aber Blix zufolge Lücken enthielt. Zum Kooperationsbereitschaft Iraks sagte Blix, die Inspektoren könnten nicht alles tun, was sie wollten. So sei die Weigerung Iraks, den Einsatz von US-Spionageflugzeugen vom Typ U2 zu gestatten, ein Rückschlag. Irak will die Spionageflugzeuge von seiner Luftwaffe begleiten lassen. Diese Maschinen dürften aber nicht in die Flugverbotszonen fliegen, die die USA und Großbritannien nach dem Golf-Krieg 1991 im Norden und Süden Iraks eingerichtet haben und in denen sie patrouillieren. Der Berater des irakischen Präsidenten Saddam Hussein, Amir el Saadi, sagte Blix, die Angriffe der US-britischen Allianz in diesen Regionen müssten gestoppt werden, dann gestatte Irak den Einsatz der U2.

Am Montag hatte Blix erklärt, bei den Gesprächen in Bagdad seien eine Reihe praktischer Fragen geklärt worden. Grundlegende Fragen wie die zu den Themen Milzbrand, VX-Nervengas und Scud-Raketen würden später beraten. Irak hatte nach den Gesprächen mit Blix und dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed ElBaradei, am Montag eine bessere Zusammenarbeit mit den Uno-Waffeninspektoren angekündigt. Die Inspektoren sollen auf der Grundlage der Uno-Resolution 1441 überprüfen, ob Irak über Massenvernichtungswaffen verfügt oder zu deren Herstellung in der Lage ist. Die USA und sein engster Verbündeter Großbritannien haben mit einem Militärschlag gegen Irak gedroht, sollte das Land die Uno-Resolution zur Abrüstung nicht erfüllen.

Blair sagte vor Abgeordneten in London, er sei sicher, dass Irak chemische und biologische Waffen besitze. "Wir glauben, dass sie (die Iraker) versuchen, ihr Atomprogramm wieder einzurichten", sagte er weiter. Wie weit Irak bereits sei, könne er nicht sicher sagen. Irak habe ein groß angelegtes Atomprogramm betrieben, das aber jahrelang geleugnet, bis das Land gezwungen gewesen sei, es zuzugeben.

Er erwarte, dass der Uno-Sicherheitsrat einem Militärschlag gegen Irak zustimmen werde, sollte sich erweisen, dass Irak bei den Massenvernichtungswaffen gelogen habe, sagte Blair. Allerdings behielt er sich einen Alleingang mit den USA vor, sollte der Sicherheitsrat keine entsprechende zweite Resolution verabschieden. "Man muss diese Qualifikation haben", sagte er. "Wir dürfen Saddam nicht das Signal geben, dass es einen Ausweg gibt. Es gibt keinen Ausweg, ... außer der Abrüstung bei den Massenvernichtungswaffen."

Der irakische Vize-Präsident Taha Jassin Ramadan sagte, die USA beabsichtigten die Invasion seines Landes, obwohl Irak seine Kooperation mit den Inspektoren vertiefe. "Irak hat die Uno-Resolution 1441 akzeptiert und kooperiert, aber es erfolgt ein Truppenaufmarsch, und das Schlagen der Kriegstrommeln hat sich nicht verändert."

Zur Abwendung eines Irak-Krieges richtet die Türkei nach Angaben von Diplomaten eine Konferenz in Istanbul aus. Die Außenminister der Nahost-Staaten würden eine gemeinsame Erklärung verabschieden, in der Saddam zur Erfüllung der Abrüstungsauflagen der Vereinten Nationen (Uno) aufgefordert werde. Die Türkei hatte in der vergangenen Woche ein Gipfeltreffen mit Saudi-Arabien, Jordanien, Iran, Syrien und Ägypten vorgeschlagen.

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