Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.03.2004

12:21 Uhr

Handelsblatt

BSG: Weitgehend weisungsfreie Tätigkeit ist für die Frage der Berufsunfähigkeit Facharbeiter gleich zu stellen

Ein 1948 geborener Versicherter legte von 1962 bis 1965 eine Ausbildung ...

Ein 1948 geborener Versicherter legte von 1962 bis 1965 eine Ausbildung als Dreher ohne Abschluss zurück. Danach war er als Hilfsarbeiter und Kraftfahrer tätig. Von 1975 an arbeitete er im Schaustellergeschäft. Von 1987 bis 1994 war er Geschäftsführer eines Fahrgeschäfts mit einem Karussell namens "Break Dancer". Anschließend bezog er Leistungen vom Arbeitsamt. Sein Antrag auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise Berufsunfähigkeit, wurde von der Landesversicherungsanstalt Westfalen (LVA) mit dem Hinweis abgelehnt, er sei mangels Berufsschutzes auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar. Das SozG Gelsenkirchen hat die LVA unter Abweisung der Klage im Übrigen verurteilt, beim Versicherten vom 12. 3. 1997 an Berufsunfähigkeit anzunehmen und Leistungen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu gewähren (Az: S 8 RJ 20/99). Das LSG Nordrhein-Westfalen hat die Berufung der LVA zurückgewiesen (Az: L 8 (18) RJ 32/02).
Die Revision der LVA ist nach dem Urteil des BSG vom 12. 2. 2004 - B 13 RJ 34/03 R - ohne Erfolg geblieben. Die Schlussfolgerung des LSG, der Versicherte sei - auf Grund der für den "Braek Dancer" erforderlichen Fachkenntnisse, der Verantwortung für Betrieb und Besucher, der weitgehend weisungsfreien Tätigkeit, der Aufsichtsbefugnis über mehrere Mitarbeiter, den besonderen Anforderungen an Zuverlässigkeit und der Höhe der Entlohnung - als qualitativ so hochwertig anzusehen, dass er einem Facharbeiter gleich zu stellen sei, ist rechtlich nicht zu beanstanden. Verweisungstätigkeiten sind nicht ersichtlich. Insbesondere kann der Versicherte nicht aus gesundheitlichen Gründen mehr der von der LVA genannten Tätigkeit eines Gabelstaplerfahrers nachgehen.

Quelle: DER BETRIEB, 10.03.2004

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×