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18.02.2003

07:55 Uhr

Nach einem solchen Streit ist nichts mehr, wie es einmal war. Tage haben die Bündnispartner Amerika und Europa in der Nato um einen Kompromiss gerungen. Nur vordergründig ging es dabei um die Frage, ob die Militärs ihre Strategie für den Fall eines Angriffs auf die Türkei nun planen dürfen oder nicht. In der Ermattung nach dem Konflikt merken die Kombattanten: Wir müssen Neues erschaffen - das darf sich nicht wiederholen. Für die Europäische Union gilt Gleiches: Nach der Krise um eine einheitliche Linie im Irak-Konflikt müssen die Europäer zusammenfinden. Was also nun?

Die Krise in der Nato, die transatlantische Kontroverse, schließlich der Zwist in Europa - all dies hängt eng zusammen und lässt sich auf einen offensichtlichen zweifachen Mangel in der Gemeinschaft zurückführen. Erstens: Es fehlt Europa der Wille und daher die Mittel, die eigene militärische Schwäche zu beenden. Diese militärische Schwachbrüstigkeit steht in einem bemerkenswerten Gegensatz zu dem ansonsten erstarkenden europäischen Selbstbewusstsein, an das sich zumindest diese amerikanische Regierung noch nicht gewöhnt hat. Zweitens: Die Gemeinschaft verfügt nicht über ein Konzept für die Außen- und Sicherheitspolitik.

All dies ist so augenscheinlich wie bedeutsam. Ohne militärische Stärke keine überzeugende Abschreckung. Und ohne Abschreckung kein Respekt bei den Vereinigten Staaten, kein Drohpotenzial gegenüber möglichen terroristischen Angreifern. Daraus folgt: Wenn Europa aufrüstet, dann wird es ernst genommen. Erst dann wird es zu einer Reform der Nato und zu einem transatlantischen Verhältnis kommen, bei dem sich Europa nicht wie der unmündige Juniorpartner fühlen muss.

Europa will sich eine solche Aufrüstung jedoch nicht leisten - auch, weil man staatliche Mittel in Zeiten wirtschaftlicher Rezession nicht gerade in Panzer investieren will. In dieser Schwäche jedoch steckt --Mut und Weitsicht vorausgesetzt - die Chance zu zukünftiger Stärke: Europa muss sich auf eine gemeinsame Armee verständigen. Nur nationalstaatlicher Stolz rechtfertigt noch die Tatsache von fünfzehn europäischen Armeen. Wenn sich die EU zu einer Zusammenlegung ihrer Armeen entschließen könnte, dann entstünde daraus eine europäische Streitmacht, die nicht nur effizienter (also billiger), sondern auch qualitativ besser arbeiten und von den Amerikanern ernst genommen würde.

Eine einheitliche Sicherheitspolitik schließlich würde zu einer gemeinsamen Außenpolitik verpflichten, die auf der Basis europäischer Werte aufbaute und die Stärkung internationaler Organisationen unterstützte. Europa ist hier in der Pflicht. Es muss sich zu einer Politik der Stärke bekennen, um das seit dem Ende des Kalten Krieges herrschende Ungleichgewicht der Kräfte zu beenden. Heute müssen wir uns eingestehen: die Welt ist nicht sicherer geworden, seit Amerika das Monopol der Supermacht hält. Im Gegenteil. Es gilt, was auf dem Felde der Ökonomie gilt: Wettbewerb belebt das Geschäft - oder, in diesem Fall, die Suche nach jenen Ideen, die zu mehr geopolitischer Stabilität führen. Um diese Konzepte lohnt es sich friedfertig und machtvoll zu streiten. Den der Streit ist der Vater des Fortschrittes - nicht das Monopol.

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