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11.01.2002

16:18 Uhr

Bund braucht 2001 halbe Milliarde Euro mehr Kredite als geplant

Eichel macht Abstriche am Sparkurs

Wegen der Wirtschaftsflaute und der hohen Arbeitslosigkeit ist Finanzminister Hans Eichel von seinem Sparkurs abgewichen: Der Bund musste vergangenes Jahr 510 Millionen Euro (fast eine Milliarde Mark) mehr Schulden aufnehmen als geplant. Das geht aus dem Haushaltsabschluss 2001 hervor, den Eichel am Freitag in Berlin vorlegte.

ap BERLIN. Statt der vorgesehenen rund 22,35 Milliarden Euro benötigt der Bund Kredite von 22,86 Milliarden Euro. Das sei die geringste Neuverschuldung seit 1993, sagte der SPD-Politiker. Die Konjunkturschwäche und die Auswirkungen der Steuerreform führten den Angaben zufolge zu einem unerwarteten Einbruch bei den Steuereinnahmen. Der Bund habe 2001 lediglich knapp 194 Milliarden Euro eingenommen, fast drei Milliarden Euro weniger als erhofft, berichtete Eichel. Der Bund habe mit 243,2 Milliarden Euro 720 Millionen Euro weniger ausgegeben als vorgesehen.

Angesichts der Steuermindereinnahmen sei der Haushaltsabschluss ein "gutes Ergebnis", betonte der Minister. Dank "eiserner Disziplin" aller Ressorts sei es gelungen, die Neuverschuldung im Vergleich zum Jahr 2000 um 900 Millionen Euro zu drücken. Forderungen der Opposition nach einem Nachtragshaushalt seien stets unbegründet gewesen.

Er habe "erhebliche, zwangsläufige" Mehrausgaben von 5,1 Milliarden Euro abfangen müssen, berichtete Eichel. Sie seien insbesondere Folge der Zusatzkosten zur Bewältigung der gestiegenen Arbeitslosigkeit (2,61 Mrd. Euro) und der Einsammlung der D-Mark-Münzen wegen der Euro-Umstellung (1,33 Mrd. Euro) gewesen. Überraschende Entlastungen - vor allem durch geringere Zinsausgaben - hätten lediglich Mehreinnahmen von 3,12 Milliarden Euro gebracht. Wegen gravierender Haushaltsrisiken sei es dieses Jahr noch schwieriger, den Sparkurs zu halten. Dennoch bleibe er bei seinem Ziel, 2006 erstmals nach Jahrzehnten wieder einen Etat ohne neue Darlehen zu finanzieren. Dieses Vorhaben sei "trotz schwieriger Zeiten" erreichbar.

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