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27.01.2005

09:56 Uhr

Chirac schlägt Fonds für Aids-Bekämpfung vor

Europa zeigt neues Selbstbewusstsein

VonEric Bonse

Mit sicherem Gespür wollte Jacques Chirac die weitgehende Abwesenheit der Bush-Administration in Davos für einen starken europäischen Auftritt nutzen. Doch weil schlechtes Wetter die Anreise unmöglich machte, sprach Frankreichs Präsident nur von einer Videoleinwand zu den Teilnehmern.

DAVOS/BRÜSSEL. Er schlug einen Aids-Fonds vor, der aus Steuern auf Finanztransaktionen oder Flugbenzin gespeist werden soll, und mahnte unter Anspielung auf die Flutkatastrophe in Asien, die "stillen Tsunamis" wie Hunger oder regionale Anarchie nicht zu vergessen. Der britische Premier Tony Blair betonte am Abend zwar die Bedeutung des Schulterschlusses mit den USA, setzte aber - etwa in der Klimapolitik - auch europäische Akzente.

Im Zentrum des EU-Ansatzes, festgelegt in einer Sicherheitsdoktrin, steht ein "effizienter Multilateralismus". Anders als US-Präsident George W. Bush setzen Kommissionschef José Manuel Barroso und EU-Chefdiplomat Javier Solana auf die Uno und andere Organisationen, um Krisen zu lösen. Dem "Hard power" der USA setzen sie den "Soft power" der Diplomatie entgegen.

Dass diese Strategie funktioniert, zeigte sich 2004, als die EU eine Aussetzung des Uranprogramms im Iran erreichte und bei der Wahlkrise in der Ukraine vermittelte. In der Türkei und im Irak stehen noch Bewährungsproben aus: Am 3. Oktober sollen die Beitrittsgespräche mit Ankara beginnen, doch die Zypern-Frage ist ungelöst. Und im Falle des Iraks erwägt die Kommission, den USA Unterstützung bei der Ausbildung irakischer Soldaten und Polizisten anzubieten.

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