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20.07.2000

15:20 Uhr

Clinton nach Japan abgereist

Nahost-Gipfel vor Scheitern bewahrt - Barak und Arafat bleiben

Nach neuntägigen Dauerverhandlungen hatte das Weiße Haus das Gipfeltreffen in der Nacht zum Donnerstag praktisch für gescheitert erklärt. Aus Sorge über unabsehbare Folgen entschieden der israelische und der palestinsische Regierungschef ihre Einigungssuche fortzusetzen

dpa CAMP DAVID. Das schon für gescheitert erklärte Ringen von Israelis und Palästinensern um ein Friedensabkommen geht im amerikanischen Camp David weiter. Aus Sorge über unabsehbare Folgen eines Zusammenbruchs der Verhandlungen entschieden der israelische Regierungschef Ehud Barak und Palästinenser-Präsident in der Nacht zum Donnerstag, ihre Einigungssuche auch ohne US-Präsident Bill Clinton fortzusetzen. Clinton reiste wenig später zum G-8-Gipfel nach Japan ab. Über das Wochenende soll US-Außenministerin Madeleine Albright bei den Gesprächen im Präsidentenlandsitz bei Washington vermitteln, bis Clinton sich voraussichtlich am Montag wieder einschaltet.

Nach neuntägigen Dauerverhandlungen ohne Durchbruch hatte das Weiße Haus das Gipfeltreffen in der Nacht zum Donnerstag praktisch für gescheitert erklärt. In einer dramatischen Wende entschlossen sich dann aber Arafat und Barak, die Hoffnung auf eine Einigung nicht sterben zu lassen und weiter zu verhandeln. Der sichtlich ermüdete, aber zugleich erleichterte Clinton gab die überraschende Entwicklung selbst vor der in Thurmont in der Nähe von Camp David versammelten Presse bekannt. "Niemand wollte gehen, niemand wollte aufgeben", sagte er. Es habe schließlich Fortschritte während der letzte Tage gegeben, und alle müssten bereit sein, noch eine Extra-Anstrengung zu unternehmen. Trotz intensiver Bemühungen gebe es weiter eine "substanzielle Kluft" zwischen beiden Seiten.

Mit der Fortsetzung ihrer Gespräche wollen Arafat und Barak nach Ansicht von Beobachtern vor allem verhindern, dass die erreichten Fortschritte in gegenseitigen Schuldzuweisungen für ein Scheitern des Gipfels wieder verloren gehen. Aus diesem Grund wurde auch die seit Beginn des Treffens verhängte Nachrichtensperre aufrecht erhalten. Sprecher der Israelis und der Palästinenser in der Region äußerten sich zurückhaltend zu den Perspektiven der verlängerten Gespräche in Camp David.

In welchen Bereichen Fortschritte erzielt werden konnten und in welchen Punkten weiter scharfe Gegensätze bestehen, sagte Clinton nicht. Auch sein Sprecher Joe Lockhart lehnte nähere Angaben dazu mit Hinweis auf die Nachrichtensperre ab, die weiter gelten soll. Es gilt aber als sicher, dass die Differenzen in der Frage des künftigen Status von Jerusalem der entscheidende Stolperstein für eine Einigung sind. Dagegen habe es in anderen Kernfragen Annäherungen gegeben. Dies sind die Grenzziehung eines künftigen Palästinenser-Staates, die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge und die Wasserrechte. Die Zeitgrenze für ein Rahmenabkommen ist nach bisherigem Stand der 13. September. Die Palästinenser wollen einen unabhängigen Staat ausrufen, wenn es bis dahin keine Vereinbarung mit Israel gibt.

Lockhart zufolge entschieden sich Barak und Arafat zum Bleiben, nachdem Clinton sie darüber informiert hatte, dass er angesichts der andauernden Gegensätze nunmehr nach Japan abfliegen wolle. Während die Vorbereitungen dazu gelaufen seien, habe es Kontakte zwischen den Delegationen gegeben. Dann sei Clinton, der seine Abreise bereits um einen Tag verschoben hatte, darüber informiert worden, dass Barak und Arafat nicht aufgeben wollten. Kurz zuvor hatte es bereits eine kurze offizielle Erklärung des Weißen Hauses gegeben, der zufolge der Gipfel ohne Vereinbarung beendet worden sei.

Clinton hatte sich, wie an den Vortagen, bis tief in die Nacht auf verschiedenen Ebenen um einen Kompromiss bemüht. Er traf getrennt mit Barak und Arafat zusammen, telefonierte mit ihnen und wurde auch in schriftlicher Form über den jeweiligen Verhandlungsstand unterrichtet. Daneben tagten die Delegationen, und Clinton beriet sich immer wieder mit seinem eigenen Stab. Er schaltete auch andere Nahost-Führer wie Ägyptens Präsidenten Hosni Mubarak mit der Bitte ein, ihren Einfluss auf Arafat und Barak gelten zu machen.

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