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09.01.2002

11:51 Uhr

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Deutsch-iranische Zusammenarbeit bei Afghanistan-Aufbau

Deutschland und der Iran werden möglicherweise beim Wiederaufbau Afghanistans zusammenarbeiten. Der iranische Finanzminister Tahmasab Masaheri schlug Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) nach dessen Angaben am Mittwoch in Teheran vor, dass deutsche und iranische Firmen, etwa im Baubereich, sich gemeinsam um Aufbauprojekte in Afghanistan bemühen sollten.

rtr TEHERAN. Zudem sei eine enge Zusammenarbeit in der Steuerpolitik geplant. So wolle Deutschland den Iran bei der Einführung der Mehrwertsteuer mit Know-How unterstützen. Der Iran strebe zudem die Mitgliedschaft der Welthandelsorganisation WTO und eine bessere Bonitätsbeurteilung bei der OECD an. Eichel stellte hierfür deutsche Unterstützung in Aussicht.

Eichel reagierte positiv auf den Vorschlag einer deutsch-iranische Zusammenarbeit beim Aufbau Afghanistans. "Auf den ersten Blick finde ich das zunächst verlockend", sagte Eichel. Er kündigte eine schnelle Prüfung des Vorschlages an. Eine solche Kooperation würden beinhalten, dass deutsche Unternehmen viel Know-How in Gemeinschaftsfirmen iranischer Unternehmen einbringen, die über große Kenntnisse lokaler Gegebenheiten und Sprachen verfügten. Für den Wiederaufbau Afghanistans nach Jahrzehnten des Kriegs sind nach Expertenschätzungen Milliarden-Summen nötig.

Deutschland wolle Iran bei der Einführung der Mehrwertsteuer und anderen steuerlichen Reformen unterstützen, sagte Eichel weiter. Ziel Irans sei es, sich in seiner Budgetpolitik zunehmend unabhängiger von den Öl-Einnahmen zu machen. Gelingen solle das über eine Verbreiterung der Steuerbasis. Die geplante neue Mehrwertsteuer sei Teil dieser neuen Strategie.

Der Iran strebt nach Eichels Worten darüber hinaus an, der WTO beizutreten. Derzeit werde das noch von den USA boykottiert, "Wir sind da aber anderer Meinung", ergänzte er. Ein WTO-Beitritt würde Iran eine weitere Öffnung seiner Märkte abverlangen. Zur Sprache kam nach Eichels Worten zudem das Thema Privatisierung in der iranischen Wirtschaft. Hier wolle Deutschland seine Erfahrungen aus der Wiedervereinigung einbringen. Geplant und teils eingleitet sei eine Bankenreform, die vorsehe, dass private Banken einen erheblichen Teil des Geschäfts übernähmen.

Weiterhin strebe der Iran eine Verbesserung der Risikoeinstufung als Schuldner von Risikogruppe vier auf drei an. Deutschland wolle das unterstützen, sofern ein noch offener Problemfall im bilateralen Geschäft gelöst werden könne. Finanzstaatssekretär Caio Koch-Weser sagte, Iran wolle auch sein Wechselkurssystem ändern. Vorgesehen sei eine Vereinheitlichung und größere Flexibilisierung des Wechselkursregimes. Der Iran kündigte nach Eichels Worten darüber hinaus an, den Euro künftig stärker als Anlagewährung zu nutzen. Geplant sei eine Anleihe über 500 Mill. ?.

Der Iran-Besuch war der Abschluss einer fünftägigen Asien-Reise Eichels.

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