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03.04.2003

17:30 Uhr

Dicke Luft in Düsseldorf

Heftiger Streit um Metrorapid in NRW

In der rot-grünen Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen ist nach Angaben aus Koalitionskreisen erneut ein heftiger Streit um den Metrorapid ausgebrochen. Hintergrund des Konflikts seien Pläne von Verkehrsminister Axel Horstmann (SPD), die Regionalräte im Planungsrecht für die zwischen Düsseldorf und Dortmund geplante Metrorapid zu umgehen, hieß es am Donnerstag in Koalitionskreisen.

Reuters DÜSSELDORF. "Das sorgt für reichlich Ärger", wurde betont. "Es handelt sich um einen ernsten Konflikt", berichteten andere Mitglieder der Koalition. Der Koalitionsausschuss, der sich aus Spitzenpolitikern beider Seiten zusammensetzt, wolle am Samstag in der Düsseldorfer Staatskanzlei über den Konflikt beraten und Kompromisslösungen ausloten, bevor Horstmann seine Vorschläge am Dienstag im Kabinett zur Abstimmung vorlegt, hieß es.

Die Regionalräte, in der CDU und Grüne die Mehrheit haben, hatten sich in der Vergangenheit gegen den Metrorapid ausgesprochen. Die Grünen legen Änderungen des Planungsrechts, um die Regionalräte zu umgehen, indes ab. "Der Horstmann-Vorschlag ist nicht akzeptabel. Das ist für die Grünen klar", hieß es in den Kreisen weiter.

Die Grünen hatten auch immer wieder gegen das von Horstmann vorgelegte Konzept zur Finanzierung des 3,2-Milliarden-Projekts Metrorapid in Nordrhein-Westfalen Front gemacht. Das Konzept sei "unrealistisch", hatte etwa der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Albert Schmidt, kritisiert. Der Metrorapid wird von einem Konsortium aus Siemens und Thyssen-Krupp gebaut.

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