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22.01.2002

13:50 Uhr

Drakonisches Bußgeld angedroht

Ministerium verbietet Porno-Website

Das brandenburgische Bildungsministerium hat eine Porno-Website wegen Jugendgefährdung verboten. Dem aus der Uckermarck stammenden Inhaber der Internet-Seite sei eine Untersagungsverfügung für die Web-Inhalte zugestellt worden, teilte das Ministerium am Dienstag mit.

dpa POTSDAM/PRENZLAU. Ein Verstoß werde mit einer Geldbuße bis zu 500 000 Euro geahndet. Die in Mainz ansässige Länderorganisation jugendschutz.net bestätigte, dass es sich um die bundesweit erste Zwangsmaßnahme dieser Art handelt.

Laut Ministerium hatte sich der Inhaber der Internet-Seite zuvor hartnäckig geweigert, die frei zugängigen Inhalte der Seite in eine geschlossene Benutzergruppe für Erwachsene zu stellen.

Porno-Seiten im Internet sind nicht generell verboten. Laut Strafgesetzbuch und dem Staatsvertrag über Mediendienste ist es jedoch nicht erlaubt, jugendgefährdende Inhalte frei zugänglich ins Netz zu stellen. Gefordert wird ein Alters-Check auf Grundlage der Daten in Pass oder Führerschein, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Das war bei dem nun verbotenen Angebot nicht der Fall.

Es komme in Deutschland immer wieder vor, dass Anbieter von Porno- Seiten die Jugendschutz-Bestimmungen nicht einhalten, sagte ein Behördensprecher. Dann würden Zwangsmaßnahmen angedroht. Bislang hätten Anbieter immer darauf reagiert und ihre Inhalte in geschlossene Benutzergruppen gestellt.

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