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23.01.2001

13:17 Uhr

Drei Minister in zehn Monaten ausgeschieden

Aso zum neuen japanischen Wirtschaftsminister ernannt

In Japan ist der frühere Chef der Behörde für Wirtschaftsplanung, Taro Aso, zum Nachfolger des zurückgetretenen Wirtschaftsministers Fukushiro Nukaga ernannt worden.

Reuters TOKIO. In Japan ist der frühere Chef der Behörde für Wirtschaftsplanung, Taro Aso, zum Nachfolger des zurückgetretenen Wirtschaftsministers Fukushiro Nukaga ernannt worden. Nach seiner Ernennung sagte der 60-jährige Aso am Dienstag, die allmähliche wirtschaftliche Erholung seines Landes setze sich fort. Nukaga war in Zusammenhang mit einer Bestechungsaffäre politisch unter massiven Druck geraten und Dienstagfrüh (Ortszeit) zurückgetreten. Er ist der dritte Minister, der seit Amtsantritt des umstrittenen Regierungschefs Yoshiro Mori vor knapp zehn Monaten aus dem Kabinett ausgeschieden ist.

Aso sagte, gegenwärtig sei es wichtig, dass das Wirtschaftswachstum nicht nachlasse. Gleichzeitig dürften die Staatsschulden nicht außer Kontrolle geraten. Bei Unternehmenserträgen und Investitionen sei ein Aufwärtstrend zu verzeichnen. Aso leitete von 1996 bis 1998 die Behörde für Wirtschaftsplanung, die zu Jahresbeginn im Zuge einer Regierungsumbildung durch den Rat für Wirtschafts- und Fiskalpolitik ersetzt worden war. Aso war seinerzeit für seine konservative Haltung zu Wirtschaftsreformen bekannt. Die japanische Wirtschaft stagniert seit rund einem Jahrzehnt.

Nukagas Rücktritt könnte Folgen für LDP haben

Mori hatte Nukagas Rücktrittsgesuch am Dienstag angenommen. Nukaga sagte vor Journalisten, er habe Kabinett und Parlament nicht noch mehr Ärger bereiten wollen. Er entschuldigte sich bei der japanischen Öffentlichkeit.

Nukaga, der der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) angehört, wurde als möglicher Nachfolger Moris gehandelt. Nukaga wird vorgeworfen, von der Versicherungsgesellschaft KSD 15 Mill. Yen (rund 270 000 Mark) angenommen zu haben. Nukaga hatte dies nach seinem Rücktritt bestätigt. Der KSD-Konzern, ein Industrie-Versicherer, steht im Mittelpunkt eines Schmiergeld-Skandals, der bereits zur Festnahme eines LDP - Politikers und zum Rücktritt eines Oberhaus-Mitgliedes der LDP führte.

Nukagas Rücktritt könnte schwerwiegende Folgen für die LDP haben, die im Juli bei den Oberhauswahlen antritt und bereits durch politische Patzer von Parteichef Mori Popularitätsverluste hinnehmen musste. Nach einer Umfrage der Fernsehstation Nihon unterstützen nur rund 16,4 % der Befragten die gegenwärtige Regierungspolitik, 68,9 % lehnen sie ab.

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