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11.01.2001

15:56 Uhr

dpa DAMASKUS. Rund tausend syrische Intellektuelle haben sich in einem öffentlichen Appell für Freiheit und demokratische Reformen in ihrem Land ausgesprochen. In der am Donnerstag in Damaskus verbreiteten Erklärung heißt es, es gebe in Syrien eine dringende Notwendigkeit für einen umfassenden Dialog über den Aufbau einer "Zivilgesellschaft auf der Basis individueller Freiheit und des Respekts vor den Menschenrechten".

Zu den Unterzeichnern gehören Hochschullehrer, Künstler und andere Intellektuelle. Die Gruppe nennt sich "Arabisches Volkskomitee zur Unterstützung des palästinensischen Aufstands und Kampfes gegen zionistische Machenschaften".

In dem Appell heißt es weiter: "Es ist jetzt notwendig, die gesellschaftlichen Institutionen wiederzubeleben und sie von der Vorherrschaft der Regierungsbehörden und des Sicherheitsapparates mit all seinen Sonderrechten zu befreien." Die Unterzeichner fordern die Abschaffung des Kriegsrechts und die Freilassung aller politischen Gefangenen als erste Schritte zu einer grundlegenden politischen und wirtschaftlichen Reform Syriens.

Ferner verlangen sie Meinungs- und Pressefreiheit sowie ein demokratisches Wahlgesetz, "damit das Parlament zu einer gesetzgebenden Institution wird, die tatsächlich den Volkswillen repräsentiert". Allen Syrern im Exil müsse die Heimkehr erlaubt werden. "Die politische Reform ist der einzige Ausweg aus der gegenwärtigen Krise und Stagnation", stellen die Unterzeichner fest.

Präsident Baschar el Assad hatte nach seinem Amtsantritt im Juli letzten Jahres versprochen, das Schicksal der Syrer durch schrittweise Reformen in Wirtschaft, Politik und Bürokratie zu verbessern. Allerdings lehnte er die Einführung der Demokratie nach westlichem Muster ab.

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