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15.01.2001

16:10 Uhr

vwd HAMBURG. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat in einem weiteren Verfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss "DA-Erweiterung A3XX" die aufschiebende Wirkung der Klage wieder hergestellt. Das Verfahren ist vergleichbar mit den Verfahren, in denen die Antragsteller gegen die Hamburger Wirtschaftsbehörde erfolgreich waren, teilte das Gericht am Montag mit. Auch insoweit sei die Behörde nun an einem Weiterbau gehindert. Die Grundstücke des Antragstellers befinden sich den Angaben zufolge nördlich der Start- und Landebahn des Flughafens in Hamburg-Finkenwerder in der Flugschneide in unmittelbarer Nähe zu einem Antragsteller, dessen Antrag bereits auf Grund des Gerichtsbeschlusses vom 18. Dezember 2000 Erfolg hatte.

Gegen diese erstinstanzliche Entscheidung vom Montag sei eine Beschwerde möglich, hieß es weiter. Am 9. Januar 2001 hatten die Hamburger Wirtschaftsbehörde und die EADS Airbus GmbH, Hamburg, beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde gegen das gleichgelagerte Verfahren eingelegt, in dem zwei Antragsteller gegen die Pläne von Unternehmen und Behörde erfolgreich waren. Eine Entscheidung darüber steht noch aus.

EADS Airbus und Hamburg planen die Erweiterung des Werksgeländes, damit dort der A3XX produziert werden kann. Das Gericht muss die Frage klären, ob dieses Projekt von privatwirtschaftlichem oder gemeinwirtschaftlichem Interesse ist. In der ersten Instanz hatten die Kläger Recht erhalten, die auf das privatwirtschaftliche Interesse abstellen. EADS Airbus und Hamburg betonen jedoch das gemeinwirtschaftliche Interesse.

Die Stadt Hamburg wird schon in den nächsten Tagen beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes vom Montag einlegen. Dabei könne in der Begründung Bezug auf die Beschwerden gegen die vorangegangenen Verfahren genommen werden, sagte Bernd Meyer, Sprecher der Wirtschaftsbehörde. Das OVG wird dann entscheiden, ob die Beschwerde zulässig ist. In dem vorangegangenen Verfahren hatte das Gericht dies getan.

EADS Airbus-Sprecher Rolf Brandt sagte indes, dass das Unternehmen auch weiterhin zuversichtlich sei, den A3XX in Hamburg mit produzieren zu können.

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