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05.05.2003

15:16 Uhr

Eindringliche Ermahnung

Bütikofer: An Grünen werden Reformen nicht scheitern

Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer hat die Kritiker der rot-grünen Reformagenda eindringlich ermahnt, den Fortbestand der Koalition nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen. "Wir haben nicht beliebig viele Möglichkeiten als rot-grüne Regierung, es zu versieben und immer und immer wieder neu zu probieren", sagte Bütikofer am Montag in Berlin nach Sitzungen von Parteivorstand und Parteirat.

Reuters BERLIN. "Wir sind jetzt auf dem Prüfstand und wir müssen jetzt unsere Hausaufgaben machen." Der Parteivorsitzende zeigte sich überzeugt, dass am Ende die Grünen ihren Teil zur Verabschiedung der Agenda 2010 im Bundestag beitrügen: "Da bin ich ganz optimistisch. Ich kann nicht sehen, dass diese Reformen an Grünen scheitern würden."

Nicht jeder Kritiker sei auch ein Gegner der Reformen, fügte Bütikofer auf Fragen hinzu, ob die Einschätzung der stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführerin Irmingard Schewe-Gerigk zutreffe, wonach bis zu acht der 55 Mitglieder der Bundestagsfraktion gegen die Reform seien. "Mir hat sich noch niemand als Gegner der Reform geoutet." Die meisten der Kritiker betonten sehr stark, dass sie nicht die Reformen generell ablehnen wollten. "Ein Wort der Warnung möchte ich da schon gerne sagen", sagte Bütikofer. Es reiche nicht, nur zu betonen, man wolle die Agenda 2010 nicht zum Scheitern bringen. "Man muss auch aufpassen, dass man das nicht leichtfertig tut."

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