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27.01.2003

10:55 Uhr

Erfolg vor Gericht

Infineon kündigt Lizenzvertrag mit Pro-Mos

Der Chip-Hersteller Infineon Technologies AG hat den Technologie-Lizenzvertrag mit seinem langjährigen taiwanischen Partner Pro-Mos fristlos gekündigt. Zugleich erzielte der Münchener Konzern nach eigenen Angaben vor Gericht einen vorläufigen Erfolg im Streit um die Besetzung des Pro-Mos-Board of Directors.

Reuters MÜNCHEN. In Folge der Kündigung sei Pro-Mos ab sofort nicht mehr berechtigt, auf Basis der von Infineon zur Verfügung gestellten Technolgie weiter Produkte zu fertigen, teilte Infineon am Montag in München mit. Pro-Mos habe Verträge gebrochen indem es mit Infineon-Technologie produzierte Produkte an den Mitbegründer und Hauptaktionär des Joint Ventures, Mosel Vitelic, geliefert habe, begründete die Münchener Gesellschaft den Schritt. Das Vertrauensverhältnis mit dem früheren Zulieferer von Speicherchips (DRAMs) sei zerstört.

Infineon befindet sich seit Monaten mit Pro-Mos und Mosel Vitelic im Streit. Infineon hielt bis vor kurzem noch knapp 30 Prozent an Pro-Mos, hat aber angekündigt, sich von dem Anteil trennen zu wollen. Anfang Oktober hatte Infineon bereits eine Aktionärsvereinbarung mit Mosel gekündigt und dem Partner Vertragsbruch vorgeworfen. Zugleich wollte Infineon seinen Anteil an der Speicherchip-Produktion von Pro-Mos von damals 48 Prozent auf nahezu 100 Prozent aufstocken - ein Vorhaben, das aber scheiterte.

Auf einer außerordentlichen Pro-Mos-Hauptversammlung am 10. Januar kam es dann zum Eklat zwischen beiden Seiten. Mosel hatte im Anschluss an das Aktionärstreffen bewirkt, einen Vertreter von Infineon im Pro-Mos-Board wegen angeblicher Interessenkonflikte abberufen zu lassen. Zugleich wurde das Führungsgremium verkleinert. Damit sicherte sich das taiwanische Unternehmen die alleinige Kontrolle über alle wichtigen Entscheidungen bei Pro-Mos.

Hiergegen hat Infineon nun nach eigenen Angaben vor dem taiwanischen Bezirksgericht in Hsinchu eine Einstweilige Verfügung erwirkt. "Danach können die beiden in der außerordentlichen Pro-Mos-Hauptversammlung (...) rechtswidrig abgewählten Infineon-Mitarbeiter mit sofortiger Wirkung ihre ursprünglichen Ämter wieder ausüben", hieß es in der Mitteilung des sechstgrößten Halbleiterherstellers der Welt.

Die Entscheidung unterstreiche, dass Infineon die Situation richtig bewerte, insbesondere mit Blick auf das zerstörte Vertrauensverhältnis, sagte Thomas Klaue, Vizepräsident von Infineon für den Bereich Business Developement, zu Reuters. "Mosel hat versucht, Infineon mit illegalen Mitteln aus dem Board zu drängen."

Das Gemeinschaftsunternehmen Pro-Mos war ein Teil der Strategie von Infineon, sich Produktionskapazitäten zu sichern und dabei den Kapitaleinsatz möglichst gering zu halten. Der Konzern bezog zehn bis 15 Prozent seiner Speicherbausteine von Pro-Mos. Infineon verfügt aber über Lieferabkommen mit anderen Partnern, und sieht sich deshalb durch das Ende der Zusammenarbeit mit Pro-Mos nicht vor Kapazitätsprobleme gestellt. Auch rechnet das Unternehmen nicht mit finanziellen Belastungen. Infineon bürgt unter anderem für einen Kredit an Pro-Mos über 30 Millionen US-Dollar.

Der Verkauf des knapp 30-prozentigen Infineon-Anteils an Pro-Mos, mit dem Infineon bereits begonnen hat, soll kursschonend erfolgen. Es sei offen, wie lange sich dieser Prozess hinziehen werde, sagte Klaue diesbezüglich. Der Aktienkurs von Infineon fiel in einem schwachen Gesamtmarkt um knapp fünf Prozent auf 6,35 Euro.

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