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09.01.2003

15:10 Uhr

Erfolgschancen der Degussa-Übernahme durch die RAG steigen

Eon-Ruhrgas-Fusion Ende Januar wieder vor Gericht

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) hat den Beginn des Beschwerdeverfahrens um die Eon-Ruhrgas-Fusion am Donnerstag auf den 29. Januar festgelegt. Der Kartellsenat setzte für diesen Tag eine mündliche Verhandlung aller Beteiligten an, wie das Gericht mitteilte.

Reuters DÜSSELDORF. Offen blieb zunächst, ob der zuständige Kartellrichter an diesem Tag ein Urteil über die Rechtmäßigkeit der von Fusionsgegnern angefochtenen Ministererlaubnis fällen oder die Angelegenheit vertagen werde. Das Gericht hatte Mitte Dezember 2002 einen eigenen Beschluss vom Sommer bestätigt, durch den die per Ministererlaubnis ermöglichte Fusion der Energiekonzerne Eon und Ruhrgas gestoppt wurde. In Justizkreisen war man danach davon ausgegangen, dass der Beginn des eigentlichen Beschwerdeverfahrens (Hauptsacheverfahren) nicht vor Februar zu erwarten sei.

Die Terminierung der Hauptverhandlung auf Ende Januar mit der zumindest nicht ausgeschlossenen Möglichkeit eines Urteils im diesem Monat vergrößert zumindest theoretisch die Erfolgschancen der Degussa-Übernahme durch die RAG. Das Übernahmeangebot der RAG (früher Ruhrkohle) an die Degussa Degussa-Aktionäre läuft am 31. Januar 2003 aus.

Das OLG als zuständiges Kartellgericht hatte die Fusion von Eon und Ruhrgas bislang mit der Begründung verhindert, bei der dafür erteilten Ministererlaubnis habe es eine Reihe von Verfahrensfehlern gegeben. Gegen die Fusion von Deutschlands größtem Energiekonzern mit dem größten Gasimporteur hatten eine Reihe von Konkurrenten Beschwerde eingelegt.

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