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30.01.2001

12:08 Uhr

Erika Görlitz wird Staatssekretärin

Sinner neuer Verbraucherschutzminister in Bayern

Der unterfränkische CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Sinner wird erster bayerischer Verbraucherschutzminister. Verbraucherschutzminister Sinner: Kritischer Kopf aus CSU-Fraktion

dpa MÜNCHEN. Nach dem überraschenden Rückzug von Wolfgang Herrmann wird der unterfränkische CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Sinner Bayerns erster Verbraucherschutzminister. Als Staatssekretärin zieht die oberbayerische Parlamentarierin Erika Görlitz (CSU) in das Ministerium ein. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Dienstag aus Fraktionskreisen.

Im Landtag sollte am Dienstag auch die neue Sozialministerin Christa Stewens (CSU) als Nachfolgerin von Barbara Stamm (CSU) vereidigt werden. Stamm war vor einer Woche wegen Vorwürfen in der BSE-Krise und im Schweinemastskandal zurückgetreten. Die Berufung Sinners war notwendig geworden, weil der ursprünglich von Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) vorgeschlagene Herrmann erst am Montag wegen eines Steuerverfahrens auf das Amt verzichtet hatte.

Stoiber wollte die Landtagsfraktion am Dienstagmittag über seinen Personalvorschlag informieren. Sinner war in der vergangenen Woche ursprünglich als Staatssekretär im Umweltministerium als Nachfolger für Stewens bestimmt worden, die für die zurückgetretene Stamm Sozialministerin wird.

Grund für den Rückzug von Herrmann war ein anhängiges Steuerverfahren gegen den derzeitigen Präsidenten der Technischen Universität (TU) München. Nach einem Bericht der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe) soll Herrmann Honorare in sechsstelliger Höhe zunächst nicht versteuert haben. Die Oppositionsparteien SPD und Grüne hatten auf den Rückzug von Stoibers Wunschkandidaten mit Hohn und Kritik reagiert.

Stoiber hatte Mitte Januar in Folge der BSE-Krise beschlossen, in Bayern ein eigenständiges Ministerium für Gesundheit, Ernährung und Verbraucherschutz einzurichten. Der Freistaat ist das erste Bundesland mit einem entsprechenden eigenständigen Ressort.

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