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25.03.2003

12:27 Uhr

EU-Kommission überlegt

EU-Hilfen für Fluggesellschaften möglich

Die EU-Kommission überlegt wegen des Irak-Krieges und dessen Auswirkungen auf den internationalen Luftverkehr, den Mitgliedstaaten wieder eine gezielte Unterstützung ihrer Fluggesellschaften zu erlauben.

HB/dpa BRÜSSEL. Wettbewerbsverzerrungen und eine Verzögerung des nötigen Umbaus der Branche würden jedoch auf keinen Fall hingenommen. Das geht aus einem am Dienstag in Brüssel bekannt gewordenen behördeninternen Vermerk von EU-Energie- und Verkehrskommissarin Loyola de Palacio hervor.

Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 in den USA hatten die Kommission und die EU-Staaten eine gutes Jahr lang Staatsgarantien für so genannte Drittschäden nach Terroranschlägen zugelassen. Die Versicherungen hatten den Fluggesellschaften zuvor die Deckung der Schäden am Boden etwa nach Terroranschlägen gekündigt.

De Palacio berichtete, Experten der Mitgliedstaaten erwarteten bei den Versicherungen derzeit keine Lage wie im Herbst 2001. Prämien für Flüge in Richtung der Golfregion dürften jedoch für eine begrenzte Zeit erheblich klettern. Es gebe jedoch den Wunsch einiger EU-Länder, den Airlines bei einer deutlichen Prämienerhöhung zu helfen. Die Behörde will die Lage weiterhin genau beobachten, um auf mögliche Reaktionen in den Mitgliedstaaten zu antworten und möglicherweise koordinierend einzugreifen.

Die Kommissarin machte darauf aufmerksam, die USA und andere Nicht-EU-Länder könnten direkte Hilfen an ihre Luftverkehrsgesellschaften gewähren. Es müssten dann die Auswirkungen auf die EU-Linien überprüft werden. Die nach dem Beginn des Irak- Krieges notwendigen verstärkten Sicherheitsmaßnahmen müssten von der öffentlichen Hand übernommen werden, schrieb de Palacio.

Der Krieg im Irak wirkt sich nach Angaben der Kommission derzeit folgendermaßen auf den Welt-Luftverkehr aus: Umleitung des Verkehrs im wesentlichen über Russland, Verspätungen im europäischen Luftraum wegen der Priorität für Militäreinsätze und eine erhebliche Nachfrageschwäche. Die Branche erwarte im Falle eines dreimonatigen Krieges eine weltweite Umsatzeinbuße von sechs Milliarden Euro, schrieb die Kommissarin mit Hinweis auf Zahlen der Weltluftfahrtorganisation IATA.

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