Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.02.2003

07:35 Uhr

EU vor Gipfel zu Irak zerstritten

Patten warnt vor Zerfall Iraks

Drei Tage vor dem Sondergipfel der EU zur Irak- Krise ist eine gemeinsame Position der 15 Staaten nicht zu erkennen. Aus diplomatischen Kreisen Griechenlands, des derzeitigen Vorsitzlandes, hieß es am Freitag, noch sei eine gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschef nicht sicher.

HB/dpa BRÜSSEL. Der britische Premierminister Tony Blair vertritt in einem Schreiben an seine EU- Kollegen Positionen, die kaum die Zustimmung Deutschlands und Frankreichs finden dürften. EU-Kommissar für Außenpolitik, Chris Patten, warnte indes vor dem drohenden Zerfall des Irak nach einem möglichen Sturz von Präsident Saddam Hussein.

Blair wirft in dem in Brüssel bekannt gewordenen Text Saddam Hussein erneut vor, er habe die letzte Gelegenheit zur freiwilligen Abrüstung nicht ergriffen. Entsprechend der UN-Resolution 1441 stehe er daher jetzt vor "ernsthaften Konsequenzen". Blair verlangt, alle EU-Regierungen müssten klar machen, dass militärische Gewalt nicht ausgeschlossen wird, falls sie erforderlich ist, um die Autorität des UN-Sicherheitsrates durchzusetzen.

Nach Angaben aus griechischen Kreisen ist es noch offen, ob sich die Staats- und Regierungschef bei ihrem Gipfeltreffen am Montagabend in Brüssel überhaupt auf eine schriftliche Stellungnahme einigen werden. Die Konferenz wird von den Außenministern vorbereitet, die schon am Montagvormittag zusammenkommen. Auch UN-Generalsekretär Kofi Annan wird für etwa eine Stunde an den Beratungen teilnehmen.

Die Regierungschefs der zehn Staaten, die 2004 der EU beitreten sollen, wurden erst für Dienstag nach Brüssel eingeladen, um dort mit den führenden EU-Repräsentanten über die Irak-Krise zu sprechen. Der griechische Regierungschef Kostas Simitis hatte zunächst eine gemeinsame Konferenz angeregt. In EU-Kreisen wurde jedoch darauf hingewiesen, dass die Beitrittsländer erst nach der Unterzeichnung des Beitrittsvertrages als Beobachter an den EU-Sitzungen teilnehmen können. Für Dienstag wurden auch Bulgarien und Rumänien eingeladen, die 2007 der EU beitreten sollen, sowie die Türkei.

Patten sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe): "Es gibt die Gefahr, dass an Saddams Stelle nicht etwa eine perfekte Demokratie tritt, sondern eher etwas wie in Jugoslawien nach dem Tod von Tito." Der Irak könnte "explodieren und zerfallen". Komme es zum Krieg, müsse sich auch Europa anschließend darauf einstellen, "dass wir sehr lange Zeit im Irak bleiben müssen, um das Land zusammenzuhalten".

Dass es den EU-Staaten nicht gelungen ist, eine einhellige Linie zum Irak-Konflikt zu finden, bedauerte Patten. Er hoffe jedoch "inständig, dass wir Europäer schon am Freitag bei den Beratungen im UN-Sicherheitsrat eine gemeinsame Position entwickeln. Nur wenn wir das schaffen, haben wir Europäer auch Einfluss."

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×