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27.01.2010

11:02 Uhr

Analyse

Portugals Budgetentwurf wenig ehrgeizig aber realistisch

Der Haushaltsentwurf der portugiesischen Regierung ist nach Einschätzung der Commerzbank wenig ehrgeizig aber realistisch. Im laufenden Jahr soll das Defizit laut dem am Dienstag vorgelegten Budgetentwurf von 9,3 Prozent im Vorjahr auf 8,3 Prozent reduziert werden.

dpa-afx FRANKFURT. Der Haushaltsentwurf der portugiesischen Regierung ist nach Einschätzung der Commerzbank wenig ehrgeizig aber realistisch. Im laufenden Jahr soll das Defizit laut dem am Dienstag vorgelegten Budgetentwurf von 9,3 Prozent im Vorjahr auf 8,3 Prozent reduziert werden. "Ungewiss ist, ob der Umfang der Konsolidierung ausreicht, um die Rating-Agenturen von einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit abzuhalten", schreibt Commerzbank-Analyst Christoph Weil in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie.

Positiv ist laut Commerzbank, dass die Regierung den Haushalt wohl ohne große Änderungen durch das Parlament bekommen werde, obwohl sie über keine absolute Mehrheit der Sitze verfüge. In dem Haushalt seien Steuererhöhung nicht vorgesehen. Die Löhne im öffentlichen Dienst sollen jedoch so lange nicht erhöht werden, bis der Haushalt konsolidiert ist. Das Ziel einer Defizitredukion um einen Prozentpunkt ist laut Commerzbank realistisch, da das unterstellte Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent sehr vorsichtig geschätzt sei. Die Commerzbank erwartet ein Wachstum von 1,0 Prozent im Jahr 2010.

Konjunkturentwicklung Entscheidend

Entscheidend werde sein, wie sich die Konjunktur 2010 entwickeln wird, heißt es in der Studie. "Eine nachhaltige Erholung der Wirtschaft würde den Ausblick für die Staatsfinanzen verbessern und dürfte die Rating-Agenturen zum Stillhalten veranlassen." Enttäuscht dagegen das Wachstum, wäre nach Einschätzung von Weil eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit denkbar.

Mitte Januar hatte die Rating-Agentur Moody"s davor gewarnt, dass der portugiesischen Wirtschaft in den nächsten Jahren ein langsamer Tod drohe und mahnte politische Entscheidungen an. Bereits im Oktober hatte die Agentur den Ausblick für Portugals "Aa2"-Kreditrating von stabil auf negativ gesetzt. Die Ratingagentur Standard & Poor"s hatte den Ausblick für Portugals Bonität von "A+" im Dezember ebenfalls auf negativ gesetzt. Nach Griechenland hat Portugal die schlechtesten Schuldenwerte in der Eurozone. Sowohl der Schuldenstand im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) als auch das Haushaltsdefizit sind jedoch niedriger als in Griechenland.

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