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16.03.2006

12:53 Uhr

BaFin-Beurteilung

Finanzaufsicht wird benotet

VonFrank Matthias Drost

Die Bundesregierung prüft die Arbeit der Allfinanzaufsicht BaFin. Noch in diesem Jahr soll ein Bericht über die Tätigkeit der BaFin vorliegen, die Banken, Versicherungen und den Wertpapierhandel kontrolliert. Das sagte der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium (BMF), Thoma Mirow, dem Handelsblatt.

BERLIN. „Europaweit wurde bereits der Auftrag für die Erstellung eines Erfahrungsberichts unter Marktteilnehmern ausgeschrieben“, sagte Mirow. Auf Basis der Auswertung dieses Berichts sei dann zu entscheiden, „ob und wie die Arbeit der BaFin verbessert werden kann“, ergänzte der Staatssekretär. Defizite in der Aufsicht der BaFin durch das BMF sieht der Staatssekretär nicht. Verbände der Kreditwirtschaft begrüßten die Möglichkeit, die BaFin bewerten zu können.

Immer wieder hatten Marktteilnehmer in den vergangenen Jahren Kritik an der Prüfungspraxis der BaFin geäußert. So klagten kleine Institute aus dem Sparkassen- und Genossenschaftssektor über den überbordenden bürokratischen Aufwand, der mit den Prüfungen nach dem Kreditwesengesetz einhergeht.

Im Mai 2002 führte die damals rot-grüne Bundesregierung die bislang getrennte Aufsicht von Banken, Versicherungen und Wertpapierhandel unter dem Dach der BaFin zusammen. Vier Jahre später steht jetzt der Praxistest an. Bereits im vergangenen Jahr regte BaFin-Präsident Jochen Sanio eine Beurteilung durch die Branche an.

Die BaFin wandelt auf schmalem Grat. Einerseits soll sie ein stabiles und funktionsfähiges Finanzsystem gewährleisten und muss bei ihren Kontrollen Zähne zeigen, andererseits darf sie dieses System durch ihre Arbeit auch nicht blockieren. Auf Anfrage begrüßte der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) die Initiative der Regierung. „Wir sehen der geplanten Befragung der Teilnehmer des Finanzplatzes Deutschland mit großem Interesse entgegen“, erklärte der BVR. Die Befragung eröffne gerade regional aufgestellten Instituten die Möglichkeit, die verbesserungsfähigen Punkte in der Zusammenarbeit mit der Bankenaufsicht direkt anzusprechen. Einen konkreten Vorschlag hat der BVR schon jetzt: Es könnten Entlastungseffekte erzielt werden, wenn die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Deutsche Bundesbank sich bei der Bankenaufsicht künftig besser abstimmten.Auch die Vielzahl der kostenträchtigen, nicht anlassbezogenen Sonderprüfungen sollte auf ein Mindestmaß reduziert werden. Auch die Sparkassen-Finanzgruppe hält es für sinnvoll, wenn sich das BMF als Rechts- und Fachaufsichtsbehörde „ein authentisches Bild über die Belastungen der Institute durch die Sonderprüfungen verschafft“.

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