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21.07.2016

11:48 Uhr

Banken-Rot

Sparkassen gewinnen Streit gegen Santander

VonElisabeth Atzler

Die Sparkassen dürfen ihr Rot künftig exklusiv nutzen. Der Bundesgerichtshof entschied am Donnerstag zugunsten der Geldhäuser – und gegen die spanische Bank Santander, die eine Löschung der Farbmarke beantragt hatte.

Banken-Rechtsstreit

Kurioser Rechtsstreit Rot-Farbe: Sparkasse gewinnt gegen Santander

Banken-Rechtsstreit: Kurioser Rechtsstreit Rot-Farbe: Sparkasse gewinnt gegen Santander

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Frankfurt Seit sieben Jahren gibt es Streit um die Verwendung der Farbe Rot. Jetzt triumphieren die deutschen Sparkassen. Und die spanische Bank Santander, die einen ähnlichen Rotton wie die Sparkassen verwendet, darf die Farbe wohl nicht mehr so stark verwenden wie bisher.

Die Sparkassen jedenfalls haben am Donnerstag Rückendeckung durch den Bundesgerichtshof (BGH) erhalten. Das oberste deutsche Zivilgericht entschied, dass die Farbmarke – das Rot, in der Fachsprache der Drucker „HKS 13“ genannt – für die Sparkassen in Deutschland weiterhin geschützt bleibt. Santanders Antrag, die Farbmarke zu löschen, wies der BGH endgültig ab. Begonnen hatte der Streit mit Klagen im Jahr 2009.

Farben vor Gericht

Lila

2004 entscheidet der BGH, dass die Firma Verdener Keks- und Waffelfabrik ihr Gebäck nicht in lilafarbenen Tüten anbieten darf. Die Farbe sei zum Inbegriff für „Milka“-Produkte geworden.

Blau

Seit Jahren verteidigt Beiersdorf sein „Nivea“-Blau gegen Unilever („Dove“). Nach einer BGH-Entscheidung hat das Patentgericht noch einmal zu prüfen, ob die Marke wirklich gelöscht werden darf.

Gelb

Im Streit um das Gelb seiner Wörterbücher setzt sich der Langenscheidt-Verlag 2014 gegen den Sprachlern-Software-Hersteller Rosetta Stone durch. Es bestehe Verwechslungsgefahr, meint der BGH.

Magenta

Die Farbe Magenta ist zu Recht Markenzeichen der Telekom, urteilt der BGH 2003. Der Konzern setzt durch, dass die Mobilcom AG (heute Freenet) die Farbe nicht in Anzeigen verwenden darf.

Rot

Die Sparkassen hatten sich ihr Rot beim Patent- und Markenamt für das Privatkundengeschäft gesichert. Der Bundesgerichtshof (BGH) musste entscheiden, ob die Marke auf Antrag von Santander gelöscht werden muss. Die spanische Bank tritt ebenfalls mit Rot auf.

Die Sparkassen zeigten sich erfreut: „Das Sparkassen-Rot gibt den Verbrauchern Orientierung im Markt. Das ist wichtig, denn das Geschäftsmodell der Sparkassen unterscheidet sich wesentlich von dem der Privatbanken“, sagte Sparkassenpräsident Georg Fahrenschon. „Die heutige Entscheidung des BGH ist daher richtig und wichtig.“ Für Santander dagegen ist die Entscheidung eine Enttäuschung. „Wir werden das Urteil sorgfältig analysieren, sobald die vollständigen Entscheidungsgründe vorliegen, und prüfen, inwiefern wir dagegen vorgehen können“, sagte ein Sprecher der Santander Consumer Bank. „Santander wird weiter für die Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit auf dem Markt für Finanzdienstleistungen eintreten.“

Santander hatte sich durchaus Hoffnungen darauf machen können, dass die Richter anders entscheiden. Schließlich hatte das Bundespatentgericht vor einem Jahr dem Antrag der Spanier stattgegeben, den als Sparkasse-Marke eingetragenen Farbton HKS 13 zu löschen. Die Sparkassen legten dagegen Beschwerde ein.

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