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19.02.2014

14:34 Uhr

Bankenrettungsfonds

Finanzaufsicht offen für Soffin-Verlängerung

Eine Verlängerung des staatlichen Bankenrettungsfonds Soffin über das Jahr 2014 hinaus scheint möglich zu sein. Entwürfe für eigene Sanierungs- und Abwicklungspläne liegen für alle großen Banken vor.

Der Bankenrettungsfonds Soffin könnte nach Meinung der Finanzaufsichtschefin Elke König verlängert werden. Die politische Entscheidung steht allerdings noch aus. dpa

Der Bankenrettungsfonds Soffin könnte nach Meinung der Finanzaufsichtschefin Elke König verlängert werden. Die politische Entscheidung steht allerdings noch aus.

BerlinDie Präsidentin der deutschen Finanzaufsicht Bafin, Elke König, ist offen für eine nochmalige Verlängerung des staatlichen Bankenrettungsfonds Soffin. Sie verwies am Mittwoch im Finanzausschuss des Bundestages auf die neuen Stresstests im Zuge der geplanten europäischen Bankenunion.

Eine Verlängerung über 2014 hinaus wäre eine „Option, wenn man ruhig schlafen will“, sagte König nach Angaben von Teilnehmern. Längere Soffin-Hilfen seien denkbar, aber letztlich eine politische Entscheidung.

Nach Angaben der Bafin-Chefin liegen inzwischen von allen großen Banken Entwürfe für eigene Sanierungs- und Abwicklungspläne („Banken-Testamente“) vor.

So ist die Bankenaufsicht organisiert

Nationale Behörden

Bei der Kontrolle der Banken in Europa sind derzeit in erster Linie die nationalen Behörden entscheidend.

EBA

Seit Anfang 2011 gibt es auf europäischer Ebene zwar die EBA (European Banking Authority) in London. Die Behörde hat allerdings kaum Durchgriffs- und Weisungsrechte.

Bafin und Bundesbank

In Deutschland sind die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und die Deutsche Bundesbank für die Überwachung verantwortlich. Die Notenbank ist für die operative Aufsicht zuständig, die Bafin übernimmt die Verantwortung für die hoheitlichen Maßnahmen.

EZB

Nach einem Beschluss des Euro-Gipfels vom Juni soll es künftig eine mächtige europäische Aufsicht geben, und zwar von der Europäischen Zentralbank (EZB).


Von

dpa

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