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04.01.2005

10:26 Uhr

BKK sieht Klage als Bestandteil der Sanierung

Krankenkasse klagt gegen die Apobank

VonCaspar Dohmen (Handelsblatt)

Die BKK für Heilberufe verklagt die Deutsche Apotheker- und Ärztebank (Apobank) auf Schadensersatz von 391 Mill. Euro. Die Bank habe der Betriebskrankenkasse rechtswidrig Darlehen von insgesamt 113 Mill. Euro gewährt, sagte ein BKK-Sprecher auf Anfrage und erläuterte den Hintergrund: Laut Sozialgesetzgebung dürfe eine Kasse nur kurzfristige Kredite in Anspruch nehmen. Die länger laufenden Kredite habe die Apobank unrechtmäßig gewährt.

DÜSSELDORF. Zudem hätten die Kredite die Krise der BKK für Heilberufe mitverursacht. Eine notwendige Beitragsanpassung unterblieb. Die wirkliche Situation wurde vernebelt, sagte der Sprecher. Auch gegen die beiden damals verantwortlichen Vorstände hat die BKK geklagt.

Wegen zu niedriger Beiträge war die BKK im Sommer 2002 in Schwierigkeiten geraten. Seit mehr als einem Jahr läuft die Sanierung. Heute hat die Kasse 300 000 Mitglieder, 200 000 weniger als vor der Krise. Die Klage gegen die Apobank sieht die BKK als Bestandteil der Sanierung. Die Klage zum jetzigen Zeitpunkt war wegen drohender Verjährung notwendig, heißt es.

Die Apobank weißt die Vorwürfe vehement zurück. „Die Klage entbehrt jeder sachlich gerechtfertigten Grundlage“, teilte das Institut gestern mit, das sich auf externe Rechtsgutachten stützt. Deshalb werde die Apobank die Klageabweisung beantragen. Durch ihr Vorgehen stelle die BKK für Heilberufe die gesamte Kreditfinanzierung der gesetzlichen Krankenversicherungen in Frage. Die Apobank sieht sich zu Unrecht diskreditiert. Als sich im Juli 2002 die krisenhafte Situation bei der BKK abzeichnete, habe die Apobank Alarm geschlagen. Nur auf ausdrückliche Bitte des BKK-Landesverbandes habe die Bank weitere Kredite an die BKK gewährt.

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