Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

30.04.2014

15:39 Uhr

Bußgeld in den USA

BNP und Credit Suisse droht harte Gangart der Justiz

VonHolger Alich

Die französische Großbank BNP Paribas soll bei Geschäften gegen US-Sanktionen verstoßen haben. Bußgelder in Milliardenhöhe könnten die Folge sein. Auch für andere Banken könnte die Entscheidung Folgen haben.

BNP-Chef Jean-Laurent Bonnafe muss mit Milliardenstrafen rechnen. AFP

BNP-Chef Jean-Laurent Bonnafe muss mit Milliardenstrafen rechnen.

ParisBanken sind nicht nur „too big to fail“, sondern auch „too big to jail“; also zu groß, um strafrechtlich als Institution zur Rechenschaft gezogen zu werden. Diese Praxis will die US-Justiz nun offenbar abstellen und zielt dabei auf zwei von Europas größten Banken.

Laut „New York Times“ und „Bloomberg“ könnten BNP Paribas und Credit Suisse  gezwungen werden, strafrechtlich eine Schuld anzuerkennen, was in den USA „guilty plea“ genannt wird. Die Medien stützen sich dabei auf Gesprächsprotokolle und Gespräche mit ungenannten Anwälten. 

Hintergrund der Berichte ist ein Treffen von Staatsanwälten mit der Federal Reserve im April. Als einer von mehreren Regulatoren ist die US-Notenbank für die Ausgabe und den Entzug von Bankenlizenzen zuständig. Signale würden darauf hindeuten, dass das Fed eine strafrechtliches Schuldanerkenntnis von Instituten wie BNP Paribas und möglicherweise auch von  Credit Suisse zulassen würde, ohne dass die Fed den Banken daraufhin die Lizenz entzieht. Ähnlich soll sich die New Yorker Bankenaufsicht geäußert haben. 

Gegen BNP ermitteln die Behörden, weil die Bank verdächtigt wird, trotz US-Sanktionen mit Ländern wie Sudan und Iran Geschäfte gemacht zu haben. Für mögliche Bußen in dem Fall hat die französische Großbank bereits 1,1 Milliarden Euro zurück gestellt. Credit Suisse hatte ähnliche Vorwürfe bereits 2009 über eine Vergleich und der Zahlung von 536 Millionen Dollar aus der Welt geschafft. 

Größte Banken der Welt (nach Bilanzsumme)

Platz 11

Deutsche Bank
Deutschland
1955 Milliarden Euro

Stand: Ende Juni 2015. Quelle: Bloomberg.

Platz 10

Barclays
Großbritannien
1960 Milliarden Euro

Platz 9

Bank of America
USA
1998 Milliarden Euro

Platz 8

BNP Paribas
Frankreich
2078 Milliarden Euro

Platz 7

Mitsubishi UFJ
Japan
2224 Milliarden Euro

Platz 6

JP Morgan Chase
USA
2402 Milliarden Euro

Platz 5

Bank of China
China
2408 Milliarden Euro

Platz 4

HSBC
Großbritannien
2489 Milliarden Euro

Platz 3

Agricultural Bank of China
China
2531Milliarden Euro

Platz 2

China Construction Bank
China
2627 Milliarden Euro

Platz 1

Industrial and Commercial Bank of China (ICBC)
China
3216 Milliarden Euro

Gegen Credit Suisse ermittelt dagegen seit 2011 die US-Justiz, weil sie tausenden von US-Bürgern dabei geholfen haben soll, Geld vor dem Finanzamt zu verstecken. Jüngst hatte die Großbank in dem Fall erneut die Rückstellung erhöht, was Hoffnungen genährt hat, dass bald die Großbank einen Vergleich in dem Rechtsstreit verkünden kann.

Denn bisher konnten Banken in den USA stets solche Vorwürfe mit einem Vergleich und einem „non prosecution agreement“ aus dem Weg räumen; also einem Abkommen, dass die Strafverfolgungsbehörden von einer Strafklage absehen. 

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×