Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

18.07.2017

18:11 Uhr

Dänische Vestjysk Bank

EU-Kommission billigt Rettungsplan

Die weitestgehend verstaatlichte dänische Vestjysk Bank darf an private Investoren verkauft werden. Die EU-Komission hat ein entsprechendes Vorhaben genehmigt. Der Kaufpreis fällt jedoch gering aus.

Die Europäischen Kommission hat den Verkauf der dänischen Vestjysk Bank genehmigt. dpa

EU-Kommission

Die Europäischen Kommission hat den Verkauf der dänischen Vestjysk Bank genehmigt.

BrüsselDie EU-Kommission hat den Verkauf der weitgehend verstaatlichten dänischen Vestjysk Bank an private Investoren genehmigt. Damit werde das Institut wieder vollständig in private Hände übergehen und ohne weitere öffentliche Hilfen langfristig rentabel, teilte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag in Brüssel mit.

2012 hatte Brüssel einer Rettungsaktion für die dänische Bank vorläufig zugestimmt. Der dänische Staat schoss damals umgerechnet rund 46 Millionen Euro Kapital zu und stellte 914 Millionen Euro an Garantien. Danach hielt er eine staatliche Beteiligung von 81,47 Prozent an der Bank.

Diese Beihilfe wurde jetzt endgültig genehmigt. Gleichzeitig stellte die Kommission fest, dass der dänische Staat bei der Reprivatisierung keine weitere Beihilfe gewährt habe. Der Kaufpreis fällt allerdings weit geringer aus als die damalige Kapitalspritze: Der dänische Staat erhält für den Anteil von 81,47 Prozent umgerechnet rund 16,5 Millionen Euro.

Die neuen Abwicklungsregeln für Großbanken in Europa

Zuständige Abwicklungsbehörde

Im Fokus stehen die aktuell 125 Großbanken, die unter direkter Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) stehen, sowie grenzüberschreitend aktive Banken. Entscheidungen über deren Restrukturierung oder Abwicklung werden in der Abwicklungsbehörde „Single Resolution Board“ (SRB) getroffen, die auch beim Notverkauf von Banco Popular das Heft in der Hand hatte. In den übrigen Fällen - insbesondere bei kleineren Geldinstituten - bleibt vor allem die nationale Abwicklungsbehörde zuständig.

SRB

Exekutivdirektorin des SRB ist die Deutsche Elke König. Ihr Stellvertreter ist der Finne Timo Löyttyniemi. Stellt die EZB fest, dass eine Bank in Schieflage ist, tritt das SRB zusammen und macht einen Vorschlag für die Abwicklung oder Restrukturierung des Geldhauses.

Fall Banco Popular

Die EU-Kommission muss dem Vorschlag des SRB zustimmen. Genau dies geschah bei Banco Popular, nachdem die EZB das Institut als nicht mehr überlebensfähig eingestuft hatte. Das SRB entschied sich in diesem Fall für einen Verkauf des Instituts an Santander.

Abwicklungsfonds

Um die Abwicklung oder Restrukturierung abzufedern, wird ein Abwicklungsfonds (SRF) aufgebaut. In den Fonds sollen die Banken bis zum 31. Dezember 2023 rund 55 Milliarden Euro einzahlen. Die dazu fälligen Bankenabgaben werden seit 2015 von den Mitgliedstaaten erhoben, ab 2016 auf nationale Kammern des Fonds transferiert und dort schrittweise vergemeinschaftet.

Im Pleitefall

Bevor der SRF angezapft werden kann, ist allerdings eine private Verlustbeteiligung in Höhe von mindestens acht Prozent der Bilanzsumme vorgeschrieben. Dazu wurde eine Haftungskaskade erstellt: Im Pleitefall werden zuerst die Anteilseigner und Gläubiger der Bank zur Kasse gebeten.

Ausnahmen

Für gesetzlich gesicherte Einlagen oder besicherte Verbindlichkeiten gibt es Ausnahmen. Bei Banco Popular tragen Besitzer so genannter AT1- und AT2-Anleihen Verluste von rund zwei Milliarden Euro. Aktionäre verlieren alles. Die Besitzer vorrangiger Titel wurden geschont.

Regeln in Aufbauphase

Während der Aufbauphase des Fonds gibt es verschiedene Möglichkeiten, zusätzlichen Geldbedarf zu decken – etwa über Sonderabgaben der Banken oder Kreditaufnahmen des SRF. Eventuelle Sonderkredite der EU-Staaten an den SRF müssen vom jeweiligen Bankensystem des Landes zurückgezahlt werden.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×