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18.10.2016

11:41 Uhr

Deutsche Bank

Der Fluch des Leo Kirch

VonMichael Maisch

Breuer, Ackermann, Fitschen: Für gleich drei ehemalige Chefs der Deutschen Bank hört der Kirch-Prozess nicht auf. Sie sollen die Unwahrheit gesagt haben – die Staatsanwaltschaft legt gegen ihre Freisprüche Revision ein.

Die Münchner Staatsanwaltschaft will die Freisprüche der ehemaligen Deutsche Bank Top-Manager Josef Ackermann (vorne), Jürgen Fitschen und Rolf Breuer (nicht im Bild) nicht hinnehmen. dpa

Revision im Prozess gegen Deutsche-Bank-Manager

Die Münchner Staatsanwaltschaft will die Freisprüche der ehemaligen Deutsche Bank Top-Manager Josef Ackermann (vorne), Jürgen Fitschen und Rolf Breuer (nicht im Bild) nicht hinnehmen.

FrankfurtAls ob die Deutsche Bank nicht genug Ärger in der Gegenwart hätte, holt sie jetzt wieder einmal ihre Vergangenheit ein. Die Münchner Staatsanwaltschaft hat am Montag endgültig Revision gegen die Freisprüche im Strafprozess wegen Prozessbetrugs gegen ehemalige Topmanager der Bank eingereicht und bestätigte damit einen Bericht des Handelsblatts.

Allerdings müssen sich nur die ehemaligen Vorstandschefs Rolf Breuer, Josef Ackermann und Jürgen Fitschen Sorgen machen. Die Urteile gegen den früheren Aufsichtsratschef Clemens Börsig sowie Ex-Personalvorstand Tessen von Heydebreck akzeptieren die Staatsanwälte.

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Der Kontrast könnte größer kaum sein: Nach dem spektakulären Strafprozess gegen Deutschbanker ist die in dem Verfahren unterlegene Anklägerin als Richterin in eine oberbayrische Kleinstadt gewechselt.

Nun muss der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden, ob er die beanstandeten Urteile aufhebt. Zunächst einmal wird der Generalstaatsanwalt den Revisionsantrag prüfen, dann muss der Generalbundesanwalt entscheiden, ob er die Anklage vertritt.

Wann der BGH sich der Sache annimmt, ist offen. Kommt das oberste Gericht zu dem Schluss, dass das erste Urteil fehlerhaft ist, müsste das Verfahren neu aufgerollt werden. Die Entscheidung über die Revision dürfte nicht nur für Breuer, Ackermann und Fitschen zur Geduldsprobe werden, sondern auch für andere Top-Manager der Bank und Mitarbeiter der Rechtsabteilung, gegen die Münchner Ankläger ebenfalls wegen möglichen Prozessbetrugs ermitteln.

Breuer hatte 2002 vor laufenden Kameras die Kreditwürdigkeit des Medienunternehmers Leo Kirch angezweifelt, der die Bank deshalb für die Pleite seiner Firmengruppe verantwortlich machte. Im Zivilverfahren verpflichtete sich die Bank, in einem Vergleich 925 Millionen Euro an die Kirch-Erben zu bezahlen.

Das Interview mit Breuer zu Kirch

Verhängnisvolles Gespräch

Ein Fernsehinterview, das am 4. Februar 2002 bei Bloomberg TV ausgestrahlt wurde, war Auslöser eines jahrelangen Rechtsstreits zwischen dem 2011 verstorbenen Medienunternehmer Leo Kirch und der Deutschen Bank. Gegeben hatte es der damalige Vorstandssprecher des Geldhauses, Rolf Breuer. Das Interview im Wortlaut.

Frage: „Kirch hat sehr, sehr viele Schulden, sehr hohe Schulden. Wie exponiert ist die Deutsche Bank?“

Breuer: „Relativ komfortabel, würde ich mal sagen, denn - das ist bekannt und da begehe ich keine Indiskretion, wenn ich das erzähle - der Kredit, den wir haben, ist zahlenmäßig nicht einer der größten, sondern relativ im mittleren Bereich und voll gesichert durch ein Pfandrecht auf Kirchs Aktien am Springer-Verlag. Uns kann also eigentlich nichts passieren, wir fühlen uns gut abgesichert. Es ist nie schön, wenn ein Schuldner in Schwierigkeiten kommt, und ich hoffe, das ist nicht der Fall. Aber wenn das so käme, wir bräuchten keine Sorgen zu haben.“

Frage: „Die Frage ist ja, ob man mehr ihm hilft, weiter zu machen.“

Breuer: „Das halte ich für relativ fraglich. Was alles man darüber lesen und hören kann, ist ja, dass der Finanzsektor nicht bereit ist, auf unveränderter Basis noch weitere Fremd- oder gar Eigenmittel zur Verfügung zu stellen. Es können also nur Dritte sein, die sich gegebenenfalls für eine, wie Sie gesagt haben, Stützung interessieren.“

Es folgte eine Strafverhandlung wegen Prozessbetrugs gegen Breuer und andere Ex-Topmanager, darunter Josef Ackermann und Jürgen Fitschen. Die Staatsanwälte warfen den Managern vor, sie hätten vor fünf Jahren vor dem Oberlandesgericht München im Zivilverfahren die Unwahrheit gesagt, um die Deutsche Bank vor Schadensersatzzahlungen für die Pleite des Medienkonzerns Kirch zu bewahren. Für Ackermann und Breuer hatte die Staatsanwaltschaft mehrjährige Haftstrafen gefordert, für Fitschen eine Bewährungsstrafe und eine Geldbuße.

Im April sprach Peter Noll, Vorsitzender Richter der Fünften Strafkammer am Landgericht München, die Banker im Verfahren wegen Prozessbetrugs allerdings frei. Mit der Staatsanwaltschaft, die mit immer neuen Beweisanträgen dafür sorgte, dass sich die Verhandlung über ein Jahr hinzog, ging Richter Noll hart ins Gericht. Er beurteilte die Sachlage am Ende völlig anders als der Vorsitzende Richter Guido Kotschy am Landgericht München, der die zivilrechtlichen Ansprüche beurteilten musste und der die Deutsche Bank letztendlich als schadensersatzpflichtig ansah.

Kommentare (3)

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18.10.2016, 16:28 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.http://www.handelsblatt.com/netiquette

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18.10.2016, 16:41 Uhr

 Bin nur 2x im Jahr in der Domstadt. Im Frühjahr zur FIBO, da der Kolibri als Sportwissenschaftlerin nach dem Uniabschluss als meine persönliche Fitnesstrainerin und Ernährungscoach arbeiten wird, und wir uns dort weitergehende Expertise holen. Und im Sommer zu den Kölner Lichter wegen des geilen Feuerwerks am Rhein. Außerdem hatte ich mal dort eine City-Immobilie im Townhaus-Stil, die ich aber dieses Jahr verkauft habe. Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.http://www.handelsblatt.com/netiquette

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18.10.2016, 16:52 Uhr

 Stimmt nicht. Die einzige Spielregel die es gibt, sind keine Kinder. Ansonsten ist meine Herzdame (inzw. sogar Verlobte) absolut gleichberechtigt. Und wird nach der Uni als meine persönliche Fitnesstrainerin und Ernährungscoach arbeiten. Wenn ich mit spätestens Mitte 40 mit dem Börsenzeugs aufhöre, und als GT3 -Fahrer im selbst finanzierten Team in der VLN mit einem R8 LMSultra teilnehme Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.http://www.handelsblatt.com/netiquette

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