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19.07.2011

16:51 Uhr

Deutsche Bank

Keine Wiederholung der Hauptversammlung

Eine Klage von fünf Aktionären vor dem Bundesgerichtshof bleibt erfolglos. Die Anteilseigner der Deutschen Bank hatten die Hauptversammlung 2008 wegen Fehlern in der Einladung angefochten.

Die Deutsche Bank in Frankfurt am Main. Quelle: dpa

Die Deutsche Bank in Frankfurt am Main.

KarlsruheEine Gruppe von Aktionären der Deutschen Bank um den inzwischen gestorbenen Medienunternehmer Leo Kirch hat mit ihren Klagen gegen Beschlüsse der Hauptversammlung 2008 vor dem Bundesgerichtshof eine
Niederlage erlitten. Damit bleibt der Aufsichtsrat der Deutschen Bank um den Vorsitzenden Clemens Börsig im Amt. Der BGH hob am Dienstag ein Urteil des Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt auf, das in der Vorinstanz unter anderem die Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden Börsig aus formalen Gründen für nichtig erklärt hatte. Die Sache wurde zur neuen Verhandlung an das OLG zurückverwiesen, teilte der BGH mit (Az.: II ZR 124/10).

Kirch hatte gemeinsam mit anderen Aktionären die Beschlüsse der Hauptversammlung 2008 angegriffen, weil nach ihrer Auffassung die auf der Einladung genannten Bedingungen irreführend formuliert waren.
Dabei ging es um die Möglichkeit der Anteilseigner, für die Abstimmungen einen Vertreter zu bestimmen. Wie der BGH nun entschied, führen unzutreffende Angaben zur Bevollmächtigung jedoch „nicht automatisch“ zur Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen. Da die Kläger noch zahlreiche andere Mängel gerügt hatten, wurde die Sache zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.

Das Verfahren steht in keinem direkten Zusammenhang zu dem Streit Kirchs mit der Deutschen Bank um Schadenersatz für den Niedergang seines Unternehmens. Wie Kirchs Anwalt in der Verhandlung sagte, ist bislang noch nicht geklärt, wer als Erbe die Rechtsnachfolge Kirchs in den Prozessen antritt. Der Medienunternehmer war vergangene Woche im Alter von 84 Jahren gestorben.

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