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14.10.2015

18:48 Uhr

HSH-Nordbank

EU wird Bad-Bank-Plan wohl zustimmen

Die HSH-Nordbank hat 15 Milliarden Euro an faulen Krediten in den Büchern. Einen Teil will sie nun in eine „Bad Bank“ auslagern. Die EU wird den Plänen wohl zustimmen – und so den Weg für Staatshilfen freimachen.

Die HSH Nordbank hält laut einer Präsentation noch 15,4 Milliarden Euro an faulen Krediten, was 23 Prozent der totalen Kreditausgabe entspricht. dpa

HSH Nordbank in Hamburg

Die HSH Nordbank hält laut einer Präsentation noch 15,4 Milliarden Euro an faulen Krediten, was 23 Prozent der totalen Kreditausgabe entspricht.

HamburgDie Europäische Union plant, einer Restrukturierung der HSH Nordbank AG (HSH) im Rahmen eines seit über zwei Jahren laufenden Beihilfeverfahrens Mitte kommender Woche zuzustimmen. Das berichteten drei mit dem Vorgang vertraute Personen. Bei dem ehemals weltgrößten Schiffsfinanzierer würde das für großes Aufatmen sorgen, da damit eine vollständige Abwicklung verhindert würde.

Die EU hat demnach im Grundsatz einem Plan zugestimmt, der es der HSH erlauben wird, ein Paket notleidender Schiffskredite an eine Bad Bank zu übertragen, die von den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein kontrolliert wird, sagten zwei der Personen. Die Länder, die HSH nach der Finanzkrise bereits einmal gerettet hatten, halten 85 Prozent an der Bank. Die Bedingungen für die Zustimmung im Einzelnen werden noch bekanntgegeben.

Die HSH-Eigner haben wiederholt erklärt, dass Sie eine Abwicklung nach dem Muster der WestLB AG verhindern wollen. Wie der ehemalige Düsseldorfer Wettbewerber, der seit 2012 abgewickelt wird, leidet auch die HSH darunter, dass sie vor der Finanzkrise exzessive Risiken eingegangen ist und über ihre eigentlichen Rolle hinaus als norddeutsche Bank für Firmenkunden und Sparkassen Ausflüge ins Investmentbanking unternommen hatte.

Eine endgültige Vereinbarung würde die Unsicherheit über die Zukunft der HSH beseitigen und die seit Juni 2013 laufenden Verhandlungen beenden, an denen auch das Bundesfinanzministerium und die Europäische Zentralbank beteiligt waren.

Dass die Einigung über das Restrukturierungspaket erst kommende Woche bekannt gegeben werden soll, hat unter anderem organisatorische Gründe, da Vertreter Hamburgs und Schleswig- Holsteins der Vereinbarung bei einem Treffen mit der EU- Wettbewerbsbehörde in Brüssel in der kommenden Woche formal zustimmen sollen, sagten zwei der informierten Personen.

HSH und die Finanzministerien der beteiligten Länder lehnten eine Stellungnahme ab. Laut Lucia Caudet, Sprecherin der EU-Kommission, gehen die Gespräche auf technischer Ebene mit den deutschen Behörden weiter. „Wir können den Zeitpunkt einer Entscheidung nicht präjudizieren“, sagte sie am Mittwoch telefonisch.

Hamburg und Schleswig-Holstein hatten eine Restrukturierung angestrebt, bei der die Bank fortbesteht. Die Länder argumentierten, dass das für die Steuerzahler langfristig weniger kostspielig und riskant sei als eine Abwicklung der gesamten Firma. Das genaue Volumen der Übertragung von Vermögenswerten sowie Struktur und Volumen der Garantie, die Hamburg und Schleswig-Holstein geben, bleiben noch unklar.

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