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05.12.2011

00:00 Uhr

Joaquin Almunia

So dirigiert der EU-Kommissar die Landesbanken

VonThomas Ludwig, Thomas Bauer

Dass es viel Arbeit werden würde, war ihm klar: Vor knapp zwei Jahren trat Joaquin Almunia als Wettbewerbskommissar der EU an. Seine brisanteste Aufgabe: Die Verfahren gegen zahlreiche Landesbanken.

EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia. Reuters

EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia.

Brüssel/FrankfurtEr wusste, es würde viel Arbeit auf ihn zukommen. Bei seinem Amtsantritt vor fast zwei Jahren hatte Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia von seiner Vorgängerin zahlreiche Beihilfeprüfungen gegen Finanzinstitute geerbt. Besonders brisant: die Verfahren gegen die Landesbanken WestLB, BayernLB und HSH Nordbank.

Das Verfahren um die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) hatte Neelie Kroes noch selbst abschließen können. Inzwischen sind auch die Untersuchungen der HSH beendet. Bei WestLB und BayernLB befinden sich die Unterhändler aus Kommission, Banken und der Politik auf der Zielgeraden. Die Düsseldorfer können mit einer Entscheidung kurz vor Weihnachten rechnen, die Münchener im Januar 2012. Das verlautet aus der Kommission. Und eines ist sicher: Wie Kroes gibt der Spanier Almunia kein Pardon. Eine Übersicht:

Die Bilanzsumme der HSH Nordbank soll bis Ende 2014 drastisch schrumpfen. dapd

Die Bilanzsumme der HSH Nordbank soll bis Ende 2014 drastisch schrumpfen.

HSH Nordbank

Die Auflagen, unter denen Almunia die Beihilfen für die HSH am 20. September 2011 genehmigt hat, sind nicht ohne. Die Bilanzsumme der Kernbank soll bis Ende 2014 auf 82 Milliarden Euro schrumpfen. Zuletzt hatte die gesamte Bank eine Bilanzsumme von rund 132 Milliarden Euro.

Die HSH muss das sechs Milliarden Euro schwere Flugzeugfinanzierungsgeschäft aufgeben, die Schiffsfinanzierung deutlich zurückfahren. Auf diese Weise soll die Bank ihr Risikoprofil senken. In beiden Geschäften ist der Dollar die Leitwährung.

Zudem muss sich die Bank aus der internationalen Immobilienfinanzierung zurückziehen sowie sich von weiteren nicht-strategischen Beteiligungen trennen. Die von Brüssel vorgegebene Zielgröße der Bank liegt um mehr als ein Viertel unter der ursprünglich vorgelegten Planung. In den Kerngeschäftsfeldern darf die HSH auf absehbare Zeit nicht nennenswert wachsen.

Kommentare (1)

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reallynoregrets

08.12.2011, 19:13 Uhr

Die spanische Sozialistennullnummer Almunia gehört in die Riege jener allseits gut bekannten Europolitiker, die diese Krise erst möglich machten ...

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