Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.11.2016

14:01 Uhr

Nach der US-Wahl

Hufeld warnt vor Deregulierung für Banken

Nach dem Erfolg Trumps bei der US-Wahl sorgt sich Bafin-Chef Hufeld über Forderungen nach Deregulierung im Bankensektor. Was vorerst bleibt, ist Ungewissheit – und die Angst vor einer neuen Finanzkrise.

„Was die Branche, aber auch die Politik und die Aufsicht brauchen, ist Berechenbarkeit und Kontinuität – und nicht regulatorische Volatilität.“ dpa

Felix Hufeld

„Was die Branche, aber auch die Politik und die Aufsicht brauchen, ist Berechenbarkeit und Kontinuität – und nicht regulatorische Volatilität.“

FrankfurtDie deutsche Finanzaufsicht Bafin warnt nach der Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten vor einer Lockerung der Regeln für die Bankenbranche. „Kaum zehn Jahre nach dem Beginn der Finanzkrise höre ich wieder die Schalmeienklänge der Deregulierung“, sagte Bafin-Präsident Felix Hufeld am Freitag auf einer Branchenkonferenz in Frankfurt. „Und ich bilde mir ein, dass diese Töne lauter werden. Das ist nicht ungefährlich.“ Trump hat angekündigt, die nach der Finanzkrise beschlossenen Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen und bestimmte US-Regeln, etwa den sogenannten Dodd-Frank-Act, zurückfahren.

Er könne noch nicht absehen, ob Amerika und Europa bei der Bankenregulierung nun unterschiedliche Wege einschlagen, sagte Hufeld bei einer Podiumsdiskussion auf der 62. Kreditpolitischen Tagung. „Ihre Frage ist sehr gut und sehr berechtigt. Und die Antwort lautet: 'Ich habe keine Ahnung.'“ Man müsse nun abwarten, welchen politischen Kurs Trump am Ende tatsächlich einschlage. Wichtig sei dabei auch, „wer die entscheidenden Spieler um ihn herum sind“ – etwa in der Finanzaufsicht, der Notenbank Fed und im US-Finanzministerium.

Offshore-Geschäfte: Bafin prüft Unterlagen der Banken

Offshore-Geschäfte

Premium Bafin prüft Unterlagen der Banken

Die Finanzaufsicht Bafin hat mehrere Banken aufgefordert, ihre Datenbanken nach Offshore-Geschäften mit Mossack Fonseca zu durchforsten. Im Visier der Bafin stehen insbesondere Geschäfte, die auf Geldwäsche abzielen.

Trump hatte im Mai im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, die Dodd-Frank-Regeln beeinträchtigten die Funktionsweise von Geldhäusern. „Sie machen es sehr schwer für Banker, Kredite an Menschen zu vergeben, die Jobs schaffen wollen. Das kann so nicht weitergehen.“

Die Dodd-Frank-Regeln schreiben Banken unter anderem die Erstellung von „Testamenten“ vor, nach denen sie im Notfall geordnet abgewickelt werden sollen. Außerdem wurde eine Verbraucherschutzbehörde eingeführt. Mehrere US-Republikaner fordern die Abschaffung dieser Behörde und geringere Anforderungen für kleine und mittelgroße Banken.

Hufeld sieht die Gefahr einer neuen Finanzkrise, sollten beschlossene Regeln für Banken nun aufgeweicht oder abgeschafft werden. „Deregulierung, die ich für eine wesentliche Ursache der Finanzkrise halte, ist aus der Mode gekommen.“ Auch die „Aufsicht der leichten Hand“ gehöre der Vergangenheit an. „Was die Branche, aber auch die Politik und die Aufsicht brauchen, ist Berechenbarkeit und Kontinuität – und nicht regulatorische Volatilität.“

Eigenkapitalanforderungen: EU kommt kleinen Banken entgegen

Eigenkapitalanforderungen

Premium EU kommt kleinen Banken entgegen

Die EU-Kommission will bei den Eigenkapitalanforderungen für Banken künftig zweigleisig fahren: Großbanken sollen mehr Eigenkapital vorhalten. Dagegen können kleine Banken und Sparkassen mit Erleichterungen rechnen.

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht verhandelt derzeit über neue Regeln für Geldhäuser weltweit. Sie werden in der Branche Basel IV genannt. Für Deutschland ist das Regelwerk in seiner aktuellen Fassung jedoch nicht akzeptabel, weil es zu deutlich höheren Kapitalanforderungen für heimische Institute führen würde.

Hufeld bekräftigte in Frankfurt seine Kritik an den aktuellen Plänen sowie seine Bereitschaft, die Verhandlungen notfalls platzen zu lassen. „Kann ich heute ausschließen, dass eine Situation entsteht, in der kein Kompromiss besser ist als ein schlechter Kompromiss? Nein, das kann ich nicht.“ Er hoffe aber nach wie vor, dass es am Ende zu einer Einigung auf gemeinsame Regeln komme

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×