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06.04.2013

11:31 Uhr

Nach Gerichtsurteil

Deutsche Bank beruft Sondertreffen ein

Nach einer Niederlage vor Gericht geht die  Deutsche Bank auf Nummer sicher: Auf einem Sondertreffen lässt Deutschlands größtes Geldhaus seine Aktionäre einige Beschlüsse der Hauptversammlung 2012 noch einmal bestätigen.

Die außerordentliche Hauptversammlung hat drei Tagesordnungspunkte. dapd

Die außerordentliche Hauptversammlung hat drei Tagesordnungspunkte.

FrankfurtNachdem das Landgericht Frankfurt im Dezember mehrere Beschlüsse der Hauptversammlung 2012 für nichtig erklärt hatte, hat die Deutsche Bank seine Anteilseigner für Donnerstag zu einem außerordentlichen Aktionärstreffen eingeladen.

Das Gericht hatte in erster Instanz die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat, die Wahlen zum Aufsichtsrat, die Wahl des Abschlussprüfers und die Feststellung der Verwendung des Bilanzgewinns für das Geschäftsjahr 2011 kassiert (Az.: 3-05 O 93/12). Das Rederecht eines Aktionärs bei der Hauptversammlung am 31. Mai 2012 sei zu Unrecht beschnitten worden, begründeten die Richter.

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Zwar legte die Deutsche Bank gegen die Entscheidung Berufung ein. Doch der Konzern will für den Fall vorbauen, dass das Urteil rechtskräftig wird. Wegen des noch offenen Rechtsstreits infolge der Pleite des Medienkonzerns Kirch ist die Bank seit einem Jahrzehnt immer wieder mit Anfechtungsklagen konfrontiert.

Bei der außerordentlichen Hauptversammlung mit nur drei Tagesordnungspunkten sollen die Aktionäre nun erneut über die Gewinnverwendung des Jahres 2011, die Wahl des Abschlussprüfers und die Wahlen zum Aufsichtsrat - darunter auch die des heutigen Chefkontrolleurs der Bank, Paul Achleitner - abstimmen. Alle drei Punkte waren im vergangenen Mai - am letzten Tag der Ära von Konzernchef Josef Ackermann - von den Anteilseignern mit großer Mehrheit abgenickt, aber von einigen Aktionären angefochten worden.

Neuer Ärger mit den Kritikern scheint programmiert: In einem Gegenantrag droht ein Aktionär bereits, auch die Beschlüsse der außerordentlichen Hauptversammlung „könnten mit entsprechenden Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklagen angegriffen werden“. Aus seiner Sicht hat die Bank die Anteilseigner nicht ausreichend über den Anlass für das außerordentliche Treffen informiert.

Die Bank hält dagegen, die Einberufung zu dem Aktionärstreffen entspreche den gesetzlichen Anforderungen: „Die Bestätigung der Beschlüsse ist rechtlich zulässig und sachlich ein sinnvoller Weg, um die derzeit bestehende Rechtsunsicherheit hinsichtlich dieser Beschlüsse zu beseitigen.“ Die reguläre Hauptversammlung, bei der es dann auch um das erste Jahr unter Führung der Doppelspitze Anshu Jain/Jürgen Fitschen gehen soll, ist für den 23. Mai 2013 geplant.

Von

dpa

Kommentare (1)

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TMP

06.04.2013, 17:07 Uhr

...hat d i e Deutsche Bank s e i n e Anteilseigner ....

Was ist das denn für ein PISA-Deutsch?

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