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29.11.2011

14:11 Uhr

Nationalbank Österreich

Chefaufseher unterstützt Bankspitze

Wichtige Köpfe der österreichischen Nationalbank stehen seit Montag im Visier der Justiz. Gouverneur Nowotny erhielt jetzt Unterstützung vom obersten Aufseher des Instituts. Der sieht keinen Grund für eine Abberufung.

Ewald Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank. Reuters

Ewald Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank.

WienDer oberste Aufseher der Österreichischen Nationalbank stärkt Gouverneur Ewald Nowotny in der Schmiergeldaffäre bei der Banknotendruckerei den Rücken. Es gebe keinen Grund, personelle Konsequenzen an der Spitze des
Instituts zu ziehen, sagte OeNB-Präsident Claus Raidl am Dienstag im österreichischen Radio. „Wir haben das ganz genau geprüft, auch mit Hilfe einer Professorin des Rechts. Und ich kann Ihnen sagen, dass überhaupt kein Grund vorliegt, eine Abberufung oder sonstige Schritte zu setzen“, sagte Raidl.

Nowotny und weitere wichtige Köpfe in der Nationalbank stehen seit Montag im Visier der Justiz, die bereits seit längerem in einer Korruptionsaffäre bei der Banknotendruckerei ermittelt. Dabei sollen Mitarbeiter der Oesterreichische Banknoten- und Sicherheitsdruck GmbH (OeBS) ausländische Amtsträger bestochen haben, um an Aufträge aus Syrien und Aserbaidschan zu kommen.

Die Wiener Staatsanwaltschaft hatte das Verfahren nun auch auf den Aufsichtsrat der Druckerei ausgeweitet, die im Besitz der Nationalbank steht. Dabei soll nun geklärt werden, ob die Notenbanker von den Schmiergeldzahlungen wussten. Sie selbst weisen diese Anschuldigung zurück und bekommen auch dabei Rückendeckung von Raidl. „Die waren nicht informiert, das sagen sie auch“, sagte er im Radio. „Ich glaube, es ist in der Strafprozessordnung fast ein Automatismus, dass wenn nun Beschuldigte sagen, der ganze Aufsichtsrat wusste, dieser Aufsichtsrat auch einvernommen wird und ein Strafverfahren eingeleitet wird.“

Von

rtr

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